Die unausgegorene und unausgewogene AVIG-Revision gefährdet den sozialen Frieden.
Von Christian Levrat, Nationalrat FR, Präsident der SP Schweiz - Am 16. Oktober 2008 wurde die UBS vom Staat mit 68 Milliarden Franken gerettet. Und im Frühling dieses Jahres musste der Staat mit dem Staatsvertrag der UBS erneut aus der Patsche helfen. Die Schuldigen an diesem Debakel konnten sich ihre Fehler vergolden, zur Rechenschaft gezogen werden [...]
Herbstparteitag
Medienmitteilung von Paul Zuber – Samstag, 28. August 2010, 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, Thayngen Die SP lehnt die Initiative gegen HarmoS klar ab und beschloss ebenso ein NEIN zum AVIG-Abbau. Kultureller Einstieg Interessierte Mitglieder der SP-Kanton durften an einer Führung durch das alte Ortszentrum unter fachkundiger Führung von Richard Bührer, Kantonsrat, teilnehmen. Einige zeigten sich erstaunt, was [...]
Steuersenkungsinitiative abgelehnt, Kunstrasen-Spielfeld Bühlplätze angenommen
Stadt-Schaffhausen-News 29.08.2010 Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben in der heutigen Volksabstimmung die Initiative “Steuerbelastung senken! Jetzt!” der Jungfreisinnigen Schaffhausen mit 6′776 Nein (55,5%) gegen 5′441 Ja (44,5%) abgelehnt. Dies bei einer Stimmbeteiligung von gut 60%. Angenommen wurde demgegenüber die Vorlage für die Sanierung der Bühl-Sportanlagen auf der Breite mit Bau eines Kunstrasen-Spielfeldes. Hier standen 6′832 Ja-Stimmen [...]
Genug ist genug – gemogelt!
Leserbrief von Matthias Freivogel – Mit dem Slogan „genug ist genug“ wollen die Initianten, allen voran Fabian Käslin, das Stimmvolk der Stadt Schaffhausen davon überzeugen, dass die Steuern endlich gesenkt werden müssten. Ich meine, jetzt ist genug gemogelt: So behauptet der forsche Jungbanker, Stadtrat und Parlament, dem er selber angehört, würden das Geld mit vollen [...]
Armi Siechä?
Leserbrief von Stefan Marti – Mir sind fast die Tränen gekommen, als ich in der SN gelesen habe, dass Leute, die eine Million steuerbares Vermögen besitzen, in Schaffhausen Fr. 5000.- an Steuern hinblättern müssen. Die armen Leute müssen sich ja massiv einschränken! Wenn man bedenkt, dass eine Million bei einem Prozent Zins auf dem Bankbüchli [...]
Die unausgegorene und unausgewogene AVIG-Revision gefährdet den sozialen Frieden.
01 September 2010
Von Christian Levrat, Nationalrat FR, Präsident der SP Schweiz - Am 16. Oktober 2008 wurde die UBS vom Staat mit 68 Milliarden Franken gerettet. Und im Frühling dieses Jahres musste der Staat mit dem Staatsvertrag der UBS erneut aus der Patsche helfen. Die Schuldigen an diesem Debakel konnten sich ihre Fehler vergolden, zur Rechenschaft gezogen werden [...]
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Herbstparteitag
31 August 2010
Medienmitteilung von Paul Zuber – Samstag, 28. August 2010, 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, Thayngen Die SP lehnt die Initiative gegen HarmoS klar ab und beschloss ebenso ein NEIN zum AVIG-Abbau. Kultureller Einstieg Interessierte Mitglieder der SP-Kanton durften an einer Führung durch das alte Ortszentrum unter fachkundiger Führung von Richard Bührer, Kantonsrat, teilnehmen. Einige zeigten sich erstaunt, was [...]
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Steuersenkungsinitiative abgelehnt, Kunstrasen-Spielfeld Bühlplätze angenommen
29 August 2010
Stadt-Schaffhausen-News 29.08.2010 Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben in der heutigen Volksabstimmung die Initiative “Steuerbelastung senken! Jetzt!” der Jungfreisinnigen Schaffhausen mit 6′776 Nein (55,5%) gegen 5′441 Ja (44,5%) abgelehnt. Dies bei einer Stimmbeteiligung von gut 60%. Angenommen wurde demgegenüber die Vorlage für die Sanierung der Bühl-Sportanlagen auf der Breite mit Bau eines Kunstrasen-Spielfeldes. Hier standen 6′832 Ja-Stimmen [...]
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Genug ist genug – gemogelt!
25 August 2010
Leserbrief von Matthias Freivogel – Mit dem Slogan „genug ist genug“ wollen die Initianten, allen voran Fabian Käslin, das Stimmvolk der Stadt Schaffhausen davon überzeugen, dass die Steuern endlich gesenkt werden müssten. Ich meine, jetzt ist genug gemogelt: So behauptet der forsche Jungbanker, Stadtrat und Parlament, dem er selber angehört, würden das Geld mit vollen [...]
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Armi Siechä?
21 August 2010
Leserbrief von Stefan Marti – Mir sind fast die Tränen gekommen, als ich in der SN gelesen habe, dass Leute, die eine Million steuerbares Vermögen besitzen, in Schaffhausen Fr. 5000.- an Steuern hinblättern müssen. Die armen Leute müssen sich ja massiv einschränken! Wenn man bedenkt, dass eine Million bei einem Prozent Zins auf dem Bankbüchli [...]
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Rechenstunde?
16 August 2010
Leserbrief von Andres Bächtold – Was uns Daniel Mundt in seinem Leserbrief wortreich vorrechnet ist derart abstrus, dass ich auch nach einer Stunde seine Logik nicht verstehe. Die Zahlenspielerei, welche als Ergebnis der Steuerinitiative eine Reduktion des Aufwandes um lediglich 1.62 Prozent ergibt ist schon im Ansatz so falsch, dass sie auch nicht korrigiert werden kann. Deshalb (nochmals) die [...]
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Abfall, den keiner will
12 August 2010
(Gastkommentar in der Schaffhauser Landzeitung vom 10.08.2010) Ja, eine Lösung muss gefunden werden für den atomaren Abfall der Schweiz. Radioaktiver Abfall, der zu einem grossen Teil aus Rückständen der Stromproduktion besteht. Das strahlende Resultat von billigem Strom, den wir ja alle bereits Jahrzehnte lang konsumieren. Es ist halt auch praktisch so ein AKW. Kein Lärm, keine [...]
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Komitee gegen Steuer-Initiative
11 August 2010
Werden Sie Mitglied des überparteilichen Komitees! – Wie der Hochglanz-Prospekt, der heute in alle Haushalte verteilt wurde zeigt, scheinen die Jungfreisinnigen über immense finanzielle Mittel zu verfügen. Der Prospekt erinnert an die dunkelsten Kapitel der Geschichte. Behörden werden als Lügner dargestellt. Aus 800′000.- werden 8 Millionen. FDP Stadträte, die nicht für die Initiative sind werden [...]
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Steuerfusssenkung ist unsozial!
08 August 2010
Leserbrief von Werner Bächtold zur Steuersenkungsinitiative - An der Steuersenkungsinitiative stören mich vor allem zwei Dinge: Unsozial. Steuerfusssenkungen wirken immer unsozial, weil sie grosse Einkommen überproportional, mittlere und kleine Einkommen unterproportional entlasten. Die jungen Freisinnigen wollen also den gegenwärtigen Trend, dass die Reichen noch reicher werden, verstärken! Unredlich. Wenn man jährlich 15 Millionen weniger ausgeben will, soll man [...]
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JA zur Sanierung der Bühl-Sportanlagen
08 August 2010
Medienmitteilung – (SP/ab) Die Mitglieder der SP-Stadtpartei haben sich für die letzte Parteiversammlung im RAV getroffen, um sich vor Ort und kompetent über die Tätigkeit des Arbeitsamtes und des RAV ins Bild zu setzen. Vivian Biner, Chef Arbeitsamt, präsentierte der Versammlung einen umfassenden Überblick über die Arbeitsweise und die vielfältigen Aufgaben des Arbeitsamtes. In einem zweiten Referat ging die Leiterin [...]
Publiziert in 1. Wahlen/Abstimmungen, 3. Themen StadtKommentare (1)
Kreisläufe sind zum Schliessen da
08 August 2010
Leserinnenbrief von Christa Flückiger – Dieser Titel sagt schon ziemlich viel über das kommende Abstimmungswochenende für die Stadtbevölkerung aus. Zum Einen müssen wir uns mit Kunstrasen befassen, zum Anderen fordert eine kleine Gruppierung von jungen Leuten eine massive Gemeindesteuersenkung. Was haben diese zwei Abstimmungen miteinander zu tun? Nun, die Stadt Schaffhausen trägt den Titel einer [...]
Publiziert in 1. Wahlen/Abstimmungen, 3. Themen Stadt, 7. ForumKommentare (0)
Zu den Leserbriefen in der SN vom 27.Juli 2010
29 July 2010
Leserbrief von Stefan Marti – Im Zusammenhang mit Steuersenkungen schrecken gewisse Politiker offenbar vor nichts zurück, wie Peter Möller in seinem Leserbrief beweist. Nicht einmal vor der Lüge. Dies bestätigt sich im Leserbrief von Zuckerrüben-Millionär Alfred Tappolet, der ohne rot zu werden behauptet im Stadtparlament herrsche eine linke Mehrheit. Auch Daniel Preisig schlingert sich an [...]
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- Genug ist genug – gemogelt!
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- Abfall, den keiner will
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