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Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten Lernwillige Jugendliche nicht bestrafen USR III: Aktionärsreichtum um Milliarden vermehrt, doch Familienarmut bleibt SP MigrantInnen Schaffhausen Menschenstrom gegen Atom
 

Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten

Fraktionsmitteilung Kantonsrat – Der Kantonsrat hat am vergangenen Montag einer Kürzung des Grundbedarfes für junge Erwachsene von heute monatlich Fr. 986.- auf neu Fr. 755.- zugestimmt. Mit dieser Kürzung um fast 24 Prozent geht der Kanton Schaffhausen sogar 34 Franken unter die neuen Richtlinien der SKOS, die auch von den Kantonsregierungen angenommen wurden! Auch wir […]

Lernwillige Jugendliche nicht bestrafen

Leserbrief, kant. Abstimmungen vom 3. Juli 2016, Änderung des Schulgesetzes (Kostenpflicht der Freifächer an der Kantonsschule) Von Kantonsrätin Martina Munz – Bildung ist unsere wichtigste Ressource. Darüber sind wir uns alle einig. Jugendliche von Bildung fernzuhalten durch Kostenpflicht ist empörend. Die Ausbildung an der Kanti ist mehr als nur eine Vorbereitung auf weiterführende Schulen. Eine […]

USR III: Aktionärsreichtum um Milliarden vermehrt, doch Familienarmut bleibt

Von Margret Kiener Nellen –  rekordhohen Ausschüttungen an die Aktionäre seit der Unternehmenssteuerreform II (USR II) sind entweder total steuerfrei oder nur teilbesteuert (zu 30 bis 60% je nach Kanton). Die aktuell im Parlament debattierte USR III korrigiert das nicht und will sogar das Gegenteil bewirken: Aktionäre, die überschüssiges Eigenkapital in ihrer AG, GmbH oder […]

SP MigrantInnen Schaffhausen

Das Projekt «SP MigrantInnen» ist eines von zehn Projekten, welches die Geschäftsleitung der SP Schweiz im Zuge einer organisatorischen Erneuerung der Partei beschlossen hat. Die SP Schweiz unternimmt damit einen weiteren wichtigen Schritt, um die Zusammenarbeit mit MigrantInnen und deren Parteien und Organisationen auszuweiten und ihre Stellung in der SP zu stärken. Die politische und […]

Menschenstrom gegen Atom

www.klar-schweiz.com: Jeden Donnerstag von 17 – 18 Uhr: Mahnwache in Marthalen Liebe Mitglieder von KLAR! Schweiz Am Sonntag, 19.06.16 steigt der “Menschenstrom gegen Atom”, und wir hoffen, dass viele von euch dabei sind! Wir planen, dass einige von uns aus dem Vorstand die folgende Route nimmt (weitere Routen findet ihr unter www.menschenstrom.ch): kürzere Route – gemütlich […]

Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten

21 June 2016

Fraktionsmitteilung Kantonsrat – Der Kantonsrat hat am vergangenen Montag einer Kürzung des Grundbedarfes für junge Erwachsene von heute monatlich Fr. 986.- auf neu Fr. 755.- zugestimmt. Mit dieser Kürzung um fast 24 Prozent geht der Kanton Schaffhausen sogar 34 Franken unter die neuen Richtlinien der SKOS, die auch von den Kantonsregierungen angenommen wurden! Auch wir […]

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Lernwillige Jugendliche nicht bestrafen

20 June 2016

Leserbrief, kant. Abstimmungen vom 3. Juli 2016, Änderung des Schulgesetzes (Kostenpflicht der Freifächer an der Kantonsschule) Von Kantonsrätin Martina Munz – Bildung ist unsere wichtigste Ressource. Darüber sind wir uns alle einig. Jugendliche von Bildung fernzuhalten durch Kostenpflicht ist empörend. Die Ausbildung an der Kanti ist mehr als nur eine Vorbereitung auf weiterführende Schulen. Eine […]

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USR III: Aktionärsreichtum um Milliarden vermehrt, doch Familienarmut bleibt

11 June 2016

Von Margret Kiener Nellen –  rekordhohen Ausschüttungen an die Aktionäre seit der Unternehmenssteuerreform II (USR II) sind entweder total steuerfrei oder nur teilbesteuert (zu 30 bis 60% je nach Kanton). Die aktuell im Parlament debattierte USR III korrigiert das nicht und will sogar das Gegenteil bewirken: Aktionäre, die überschüssiges Eigenkapital in ihrer AG, GmbH oder […]

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SP MigrantInnen Schaffhausen

09 June 2016

Das Projekt «SP MigrantInnen» ist eines von zehn Projekten, welches die Geschäftsleitung der SP Schweiz im Zuge einer organisatorischen Erneuerung der Partei beschlossen hat. Die SP Schweiz unternimmt damit einen weiteren wichtigen Schritt, um die Zusammenarbeit mit MigrantInnen und deren Parteien und Organisationen auszuweiten und ihre Stellung in der SP zu stärken. Die politische und […]

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Menschenstrom gegen Atom

08 June 2016

www.klar-schweiz.com: Jeden Donnerstag von 17 – 18 Uhr: Mahnwache in Marthalen Liebe Mitglieder von KLAR! Schweiz Am Sonntag, 19.06.16 steigt der “Menschenstrom gegen Atom”, und wir hoffen, dass viele von euch dabei sind! Wir planen, dass einige von uns aus dem Vorstand die folgende Route nimmt (weitere Routen findet ihr unter www.menschenstrom.ch): kürzere Route – gemütlich […]

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Feuerpolizeiliche Massnahmen in der Stadt Schaffhausen

08 June 2016

  Kleine Anfrage von Grossstadtrat Marco Planas: Feuerpolizeiliche Massnahmen in der Stadt Schaffhausen Wie man vor kurzem den Medien entnehmen konnte, muss die Ludothek bis Anfang August ihre Räumlichkeiten in der Agnesenschütte aus feuerpolizeilichen Gründen verlassen. Andreas Rickenbach von der Kantonalen Feuerpolizei sagte gegenüber den Schaffhauser Nachrichten, dass es bereits im Jahr 2006 ein Gutachten […]

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Herzlichen Dank für Ihre Stimme!

05 June 2016

Die Schaffhauser wollen einen neuen Werkhof SH Power aber ohne das Lindliareal zu verkaufen Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben dem Kredit für den Neubau Werkhof SH POWER im Schweizersbild deutlich zugestimmt. Bei der Variantenabstimmung zur Abgabe des freiwerdenden Lindli-Areals entschied sich eine Mehrheit der Stimmenden für die Abgabe im Baurecht. Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben […]

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Wiedereinführung Tariferleichterung für Kernzone 810, Speziell für Kinderbillette

04 June 2016

Grossstadtrat und Fraktionschef Urs Tanner fordert in seinem Postulat: Wiedereinführung Tariferleichterung für Kernzone 810, Speziell für Kinderbillette Heute haben wir für die exklusive Kindermehrfahrtenkarte in der 1. Tarifstufe einen Rabatt von 33%, dieser wurde bei der Einführung des integralen Tariverbundes im Jahre 2012 zur Abfederung allzu grosser Preissprünge belassen. Das heisst in der Kernzone 810 […]

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Milchkühe machen auch Mist 

28 May 2016

Leserbrief: Abstimmung zur Milchkuhinitiative vom 5. Juni 2016 – Die Schweiz verfügt über ein hervorragendes Strassenverkehrssystem, top ausgebaut bis in abgelegene Regionen. Auch der öffentliche Verkehr funktioniert gut. Die Milchkuh-Initiative greift unsere nachhaltige Verkehrspolitik frontal an. Statt in einen ökologischen Verkehrsmix wollen die Initianten einseitig in Strassen investieren obschon bereits ein Drittel der Siedlungsfläche mit […]

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Posted in 1. Wahlen/Abstimmungen, 7. Forum0 Comments

Der Druck auf die Frauen wächst

22 May 2016

Leserbrief zum Fortpflanzungsmedizingesetz (Abstimmung 5. Juni 2016) Vor rund einem Jahr hat das Volk dem Verfassungsartikel zur Präimplantationsdiagnostik (PID) zugestimmt. Ich zähle zu jenen Politikerinnen, die sich für die Verfassungsänderung eingesetzt haben, weil das Gesetz einfachere Verfahren für Frauen mit Fruchtbarkeitsproblemen ermöglicht. Der Bundesrat hat gleichzeitig einen gemässigten Gesetzesentwurf erlassen, der Eltern mit schweren Erbfehlern, […]

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Kantonale Abstimmung vom 03. Juli 2016

Kantonale Abstimmung zum EP 2014:

Totalrevision des Krankenversicherungsgesetzes (Reduktion Prämienverbilligung / Abschaffung Liste säumiger Prämienzahler) NEIN

Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Senkung Divisor Ehegattensplitting) NEIN

Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Anpassung Besteuerung Kapitalabfindungen) NEIN

Änderung des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes (Neuregelung Übergangspflege und Kantonsbeiträge Pflegekosten) NEIN

Änderung des Schulgesetzes (Kostenpflicht der Freifächer an der Kantonsschule) NEIN

Wahlen am 28. August: Unsere Kandidaten

Regierungsrat:
Walter Vogelsanger und Kurt Zubler

Stadtpräsident und Stadtrat
Peter Neukomm
Stadtschulrat: Katrin Huber und Christian Ulmer
Von der SP unterstützte Stadtratskandidaten:
Simon Stocker AL und Katrin Bernath GLP

Sozialdemokratische Partei Schaffhausen

Sekretariat Christa Flückiger und Bea Lanz
Platz 8
Postfach
8201 Schaffhausen
Tel. 052 625 70 44
Fax 052 625 72 39
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag und Donnerstag: 14.00 bis 17.30
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