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Türkei: Demokratie und Grundrechte gelten für alle «Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?» 3 x Nein zur Kostenverlagerung! Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten Lernwillige Jugendliche nicht bestrafen
 

Türkei: Demokratie und Grundrechte gelten für alle

Von Ursula Metzger und Mustafa Atici – Der versuchte Militärputsch in der Türkei ist zu verurteilen – doch die Reaktion der türkischen Regierung um Präsident Erdogan ist fast ebenso bedenklich. Rechtstaat, Demokratie und Grundrechte wurden innert Tagen demontiert. Darum dürfen wir nicht zulassen, dass sich das autoritäre Gebaren der Regierung Erdogan auch in der Schweiz […]

«Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?»

Von Nationalrätin Prisma Birrer-Heimo, Luzern – Mit dem Referendum gegen die USR III öffnen wir den Weg für eine faire Unternehmenssteuerreform, die von den Profiteuren dieser Reform finanziert werden muss. Und wir verhindern, dass die privaten Haushalte, also wir alle, die Zeche für diese Reform bezahlen müssen. «Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?» So […]

3 x Nein zur Kostenverlagerung!

Leserbrief, Kantonale Abstimmungen vom 5. Juli 2016 – Die Strategie der Steuersenkungen und damit Attraktivierung des Kantons für ausländische Unternehmen hat offensichtlich nicht das gebracht, was man sich davon erhoffte. Objektiv betrachtet ging es dem Kanton Schaffhausen finanziell gut. Im interkantonalen Vergleich gehörte er bis vor kurzem zu jenem Drittel der Kantone, die in den […]

Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten

Fraktionsmitteilung Kantonsrat – Der Kantonsrat hat am vergangenen Montag einer Kürzung des Grundbedarfes für junge Erwachsene von heute monatlich Fr. 986.- auf neu Fr. 755.- zugestimmt. Mit dieser Kürzung um fast 24 Prozent geht der Kanton Schaffhausen sogar 34 Franken unter die neuen Richtlinien der SKOS, die auch von den Kantonsregierungen angenommen wurden! Auch wir […]

Lernwillige Jugendliche nicht bestrafen

Leserbrief, kant. Abstimmungen vom 3. Juli 2016, Änderung des Schulgesetzes (Kostenpflicht der Freifächer an der Kantonsschule) Von Kantonsrätin Martina Munz – Bildung ist unsere wichtigste Ressource. Darüber sind wir uns alle einig. Jugendliche von Bildung fernzuhalten durch Kostenpflicht ist empörend. Die Ausbildung an der Kanti ist mehr als nur eine Vorbereitung auf weiterführende Schulen. Eine […]

Türkei: Demokratie und Grundrechte gelten für alle

27 July 2016

Von Ursula Metzger und Mustafa Atici – Der versuchte Militärputsch in der Türkei ist zu verurteilen – doch die Reaktion der türkischen Regierung um Präsident Erdogan ist fast ebenso bedenklich. Rechtstaat, Demokratie und Grundrechte wurden innert Tagen demontiert. Darum dürfen wir nicht zulassen, dass sich das autoritäre Gebaren der Regierung Erdogan auch in der Schweiz […]

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«Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?»

02 July 2016

Von Nationalrätin Prisma Birrer-Heimo, Luzern – Mit dem Referendum gegen die USR III öffnen wir den Weg für eine faire Unternehmenssteuerreform, die von den Profiteuren dieser Reform finanziert werden muss. Und wir verhindern, dass die privaten Haushalte, also wir alle, die Zeche für diese Reform bezahlen müssen. «Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?» So […]

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3 x Nein zur Kostenverlagerung!

27 June 2016

Leserbrief, Kantonale Abstimmungen vom 5. Juli 2016 – Die Strategie der Steuersenkungen und damit Attraktivierung des Kantons für ausländische Unternehmen hat offensichtlich nicht das gebracht, was man sich davon erhoffte. Objektiv betrachtet ging es dem Kanton Schaffhausen finanziell gut. Im interkantonalen Vergleich gehörte er bis vor kurzem zu jenem Drittel der Kantone, die in den […]

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Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten

21 June 2016

Fraktionsmitteilung Kantonsrat – Der Kantonsrat hat am vergangenen Montag einer Kürzung des Grundbedarfes für junge Erwachsene von heute monatlich Fr. 986.- auf neu Fr. 755.- zugestimmt. Mit dieser Kürzung um fast 24 Prozent geht der Kanton Schaffhausen sogar 34 Franken unter die neuen Richtlinien der SKOS, die auch von den Kantonsregierungen angenommen wurden! Auch wir […]

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Lernwillige Jugendliche nicht bestrafen

20 June 2016

Leserbrief, kant. Abstimmungen vom 3. Juli 2016, Änderung des Schulgesetzes (Kostenpflicht der Freifächer an der Kantonsschule) Von Kantonsrätin Martina Munz – Bildung ist unsere wichtigste Ressource. Darüber sind wir uns alle einig. Jugendliche von Bildung fernzuhalten durch Kostenpflicht ist empörend. Die Ausbildung an der Kanti ist mehr als nur eine Vorbereitung auf weiterführende Schulen. Eine […]

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USR III: Aktionärsreichtum um Milliarden vermehrt, doch Familienarmut bleibt

11 June 2016

Von Margret Kiener Nellen –  rekordhohen Ausschüttungen an die Aktionäre seit der Unternehmenssteuerreform II (USR II) sind entweder total steuerfrei oder nur teilbesteuert (zu 30 bis 60% je nach Kanton). Die aktuell im Parlament debattierte USR III korrigiert das nicht und will sogar das Gegenteil bewirken: Aktionäre, die überschüssiges Eigenkapital in ihrer AG, GmbH oder […]

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SP MigrantInnen Schaffhausen

09 June 2016

Das Projekt «SP MigrantInnen» ist eines von zehn Projekten, welches die Geschäftsleitung der SP Schweiz im Zuge einer organisatorischen Erneuerung der Partei beschlossen hat. Die SP Schweiz unternimmt damit einen weiteren wichtigen Schritt, um die Zusammenarbeit mit MigrantInnen und deren Parteien und Organisationen auszuweiten und ihre Stellung in der SP zu stärken. Die politische und […]

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Menschenstrom gegen Atom

08 June 2016

www.klar-schweiz.com: Jeden Donnerstag von 17 – 18 Uhr: Mahnwache in Marthalen Liebe Mitglieder von KLAR! Schweiz Am Sonntag, 19.06.16 steigt der “Menschenstrom gegen Atom”, und wir hoffen, dass viele von euch dabei sind! Wir planen, dass einige von uns aus dem Vorstand die folgende Route nimmt (weitere Routen findet ihr unter www.menschenstrom.ch): kürzere Route – gemütlich […]

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Feuerpolizeiliche Massnahmen in der Stadt Schaffhausen

08 June 2016

  Kleine Anfrage von Grossstadtrat Marco Planas: Feuerpolizeiliche Massnahmen in der Stadt Schaffhausen Wie man vor kurzem den Medien entnehmen konnte, muss die Ludothek bis Anfang August ihre Räumlichkeiten in der Agnesenschütte aus feuerpolizeilichen Gründen verlassen. Andreas Rickenbach von der Kantonalen Feuerpolizei sagte gegenüber den Schaffhauser Nachrichten, dass es bereits im Jahr 2006 ein Gutachten […]

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Herzlichen Dank für Ihre Stimme!

05 June 2016

Die Schaffhauser wollen einen neuen Werkhof SH Power aber ohne das Lindliareal zu verkaufen Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben dem Kredit für den Neubau Werkhof SH POWER im Schweizersbild deutlich zugestimmt. Bei der Variantenabstimmung zur Abgabe des freiwerdenden Lindli-Areals entschied sich eine Mehrheit der Stimmenden für die Abgabe im Baurecht. Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben […]

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Wahlen am 28. August: Unsere Kandidaten


Regierungsrat:
Walter Vogelsanger und Kurt Zubler
Stadtpräsident und Stadtrat
Peter Neukomm
Stadtschulrat: Christian Ulmer
Von der SP unterstützte Stadtratskandidaten:
Simon Stocker AL und Katrin Bernath GLP

Sozialdemokratische Partei Schaffhausen

Sekretariat Christa Flückiger und Bea Lanz
Platz 8
Postfach
8201 Schaffhausen
Tel. 052 625 70 44
Fax 052 625 72 39
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag und Donnerstag: 14.00 bis 17.30
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