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Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten Zukunftsschädigendes Regieren korrigieren! Etwas weniger üppige Steuergeschenke Kommunalpolitisches Programm SP Schaffhausen Mit Leib und Seele Stadtpräsident
 

Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten

Leserbrief von Werner Bechtold – Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Kantonsrat vor den Sommerferien einer Kürzung des Grundbedarfes für junge Erwachsene von heute monatlich Fr. 986.-  auf neu Fr. 755.- zugestimmt. Mit dieser Kürzung um fast 24 Prozent geht der Kanton Schaffhausen sogar 34 Franken unter die neuen Richtlinien der SKOS (Schweizerische Konferenz […]

Zukunftsschädigendes Regieren korrigieren!

Am 28. August stehen wichtige Entscheidungen für Schaffhausen an, es geht darum, wer den Kanton und die Stadt in Zukunft regieren soll. Diese Wahlen bringen die lang ersehnte Möglichkeit, den erfolglosen Sparkurs des Regierungsrates nicht nur durch Abstimmungen, sondern nachhaltiger durch Wahlen zu korrigieren und zu ermöglichen, dass sich der Stadtrat wieder einer Politik für […]

Etwas weniger üppige Steuergeschenke

Aus den Parteien – Der Regierungsrat will das Steuerprivileg für Grossaktionäre reduzieren. Die SP freut sich, dass ihre Volksinitiative „Keine Steuergeschenke für Grossaktionäre“ bei der Regierung ein gewisses Umdenken ausgelöst hat. Das heutige Halbsteuerverfahren für Grossaktionäre ist ungerecht und die daraus resultierenden Steuerausfälle sind hoch. Um die Kantonsfinanzen wieder ins Lot zu bringen, braucht es eine […]

Kommunalpolitisches Programm SP Schaffhausen

An der Parteiversammlung der SP Stadt vom 18. August 2016 wurde das Kommunalpolitisches Programm SP Schaffhausen diskutiert und verabschiedet: Schaffhausen – menschenfreundliche Stadt Gelebte Chancengleichheit Die Chancengleichheit von Menschen verschiedenen Geschlechts und verschiedener Herkunft gehört seit jeher zu den wichtigsten Postulaten der Sozialdemokratie. Sie soll auch in Schaffhausen gelebt und gefördert werden. Eine echte Gleichstellung und partnerschaftliche […]

Mit Leib und Seele Stadtpräsident

Der Stadtpräsident ist nicht nur der Regierungschef einer Stadt, sondern repräsentiert das Gemeinwesen auch nach aussen hin. Im Stadtrat geht es nicht in erster Linie darum, Parteipolitik durchzusetzen. «Entscheidend ist doch, gemeinsam nach mehrheitsfähigen Lösungen zu suchen, die uns wirklich weiterbringen», meint Peter Neukomm, angesprochen auf seinen Wahlslogan: Stadtpräsident für alle statt für wenige. Die Stadt als Ganzes […]

Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten

25 August 2016

Leserbrief von Werner Bechtold – Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Kantonsrat vor den Sommerferien einer Kürzung des Grundbedarfes für junge Erwachsene von heute monatlich Fr. 986.-  auf neu Fr. 755.- zugestimmt. Mit dieser Kürzung um fast 24 Prozent geht der Kanton Schaffhausen sogar 34 Franken unter die neuen Richtlinien der SKOS (Schweizerische Konferenz […]

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Zukunftsschädigendes Regieren korrigieren!

24 August 2016

Am 28. August stehen wichtige Entscheidungen für Schaffhausen an, es geht darum, wer den Kanton und die Stadt in Zukunft regieren soll. Diese Wahlen bringen die lang ersehnte Möglichkeit, den erfolglosen Sparkurs des Regierungsrates nicht nur durch Abstimmungen, sondern nachhaltiger durch Wahlen zu korrigieren und zu ermöglichen, dass sich der Stadtrat wieder einer Politik für […]

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Etwas weniger üppige Steuergeschenke

24 August 2016

Aus den Parteien – Der Regierungsrat will das Steuerprivileg für Grossaktionäre reduzieren. Die SP freut sich, dass ihre Volksinitiative „Keine Steuergeschenke für Grossaktionäre“ bei der Regierung ein gewisses Umdenken ausgelöst hat. Das heutige Halbsteuerverfahren für Grossaktionäre ist ungerecht und die daraus resultierenden Steuerausfälle sind hoch. Um die Kantonsfinanzen wieder ins Lot zu bringen, braucht es eine […]

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Kommunalpolitisches Programm SP Schaffhausen

20 August 2016

An der Parteiversammlung der SP Stadt vom 18. August 2016 wurde das Kommunalpolitisches Programm SP Schaffhausen diskutiert und verabschiedet: Schaffhausen – menschenfreundliche Stadt Gelebte Chancengleichheit Die Chancengleichheit von Menschen verschiedenen Geschlechts und verschiedener Herkunft gehört seit jeher zu den wichtigsten Postulaten der Sozialdemokratie. Sie soll auch in Schaffhausen gelebt und gefördert werden. Eine echte Gleichstellung und partnerschaftliche […]

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Mit Leib und Seele Stadtpräsident

08 August 2016

Der Stadtpräsident ist nicht nur der Regierungschef einer Stadt, sondern repräsentiert das Gemeinwesen auch nach aussen hin. Im Stadtrat geht es nicht in erster Linie darum, Parteipolitik durchzusetzen. «Entscheidend ist doch, gemeinsam nach mehrheitsfähigen Lösungen zu suchen, die uns wirklich weiterbringen», meint Peter Neukomm, angesprochen auf seinen Wahlslogan: Stadtpräsident für alle statt für wenige. Die Stadt als Ganzes […]

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Gemeinsam gegen die Blockade 

06 August 2016

Leserbrief zu den Regierungsratswahlen vom 28.8.2016 – Die kantonale Politik ist seit längerer Zeit blockiert. Die Folgen sind deutlich sichtbar. Im interkantonalen Vergleich der letzten Jahre hat unser Kanton objektiv und messbar an Stärke verloren. Bezüglich Finanzausgleich ist der Kanton Schaffhausen von einem Geber- zu einem Nehmerkanton abgefallen. Ein wichtiger Grund dafür ist die unausgewogene Zusammensetzung […]

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Türkei: Demokratie und Grundrechte gelten für alle

27 July 2016

Von Ursula Metzger und Mustafa Atici – Der versuchte Militärputsch in der Türkei ist zu verurteilen – doch die Reaktion der türkischen Regierung um Präsident Erdogan ist fast ebenso bedenklich. Rechtstaat, Demokratie und Grundrechte wurden innert Tagen demontiert. Darum dürfen wir nicht zulassen, dass sich das autoritäre Gebaren der Regierung Erdogan auch in der Schweiz […]

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«Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?»

02 July 2016

Von Nationalrätin Prisma Birrer-Heimo, Luzern – Mit dem Referendum gegen die USR III öffnen wir den Weg für eine faire Unternehmenssteuerreform, die von den Profiteuren dieser Reform finanziert werden muss. Und wir verhindern, dass die privaten Haushalte, also wir alle, die Zeche für diese Reform bezahlen müssen. «Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?» So […]

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3 x Nein zur Kostenverlagerung!

27 June 2016

Leserbrief, Kantonale Abstimmungen vom 5. Juli 2016 – Die Strategie der Steuersenkungen und damit Attraktivierung des Kantons für ausländische Unternehmen hat offensichtlich nicht das gebracht, was man sich davon erhoffte. Objektiv betrachtet ging es dem Kanton Schaffhausen finanziell gut. Im interkantonalen Vergleich gehörte er bis vor kurzem zu jenem Drittel der Kantone, die in den […]

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Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten

21 June 2016

Fraktionsmitteilung Kantonsrat – Der Kantonsrat hat am vergangenen Montag einer Kürzung des Grundbedarfes für junge Erwachsene von heute monatlich Fr. 986.- auf neu Fr. 755.- zugestimmt. Mit dieser Kürzung um fast 24 Prozent geht der Kanton Schaffhausen sogar 34 Franken unter die neuen Richtlinien der SKOS, die auch von den Kantonsregierungen angenommen wurden! Auch wir […]

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Wahlen am 28. August: Unsere Kandidaten:

Sozialdemokratische Partei Schaffhausen

Sekretariat Christa Flückiger und Bea Lanz
Platz 8
Postfach
8201 Schaffhausen
Tel. 052 625 70 44
Fax 052 625 72 39
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag und Donnerstag: 14.00 bis 17.30
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