Featured Stories
Der Druck auf die Frauen wächst Schulden abbauen und investieren anstatt Steuern senken! Katrin Huber und Christian Ulmer für den Stadtschulrat SP Schaffhausen: Fünf mal Nein zu den kantonalen Vorlagen Schnelles Asylverfahren: fair und erprobt
 

Der Druck auf die Frauen wächst

Leserbrief zum Fortpflanzungsmedizingesetz (Abstimmung 5. Juni 2016) Vor rund einem Jahr hat das Volk dem Verfassungsartikel zur Präimplantationsdiagnostik (PID) zugestimmt. Ich zähle zu jenen Politikerinnen, die sich für die Verfassungsänderung eingesetzt haben, weil das Gesetz einfachere Verfahren für Frauen mit Fruchtbarkeitsproblemen ermöglicht. Der Bundesrat hat gleichzeitig einen gemässigten Gesetzesentwurf erlassen, der Eltern mit schweren Erbfehlern, […]

Schulden abbauen und investieren anstatt Steuern senken!

Fraktionserklärung der SP Stadt zur Rechnung 2015 – Dank unerwartet guten Erträgen einzelner Firmen haben wir 6.5 Millionen Überschuss in der Stadtkasse. Doch wie Finanzreferent Preisig richtig feststellte, ist dies kein Grund, den Champagner kühl zu stellen, denn er weiss ganz genau, dass es sehr ungewiss ist, ob sich dieses gute Ergebnis in den kommenden […]

Katrin Huber und Christian Ulmer für den Stadtschulrat

Pressemitteilung zur Parteiversammlung der Sozialdemokratischen Partei der Stadt Schaffhausen, vom Donnerstag, 12. Mai 2016, im Haberhauskeller Die Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen hat beschlossen, mit Katrin Huber das Stadtschulratspräsidium zu verteidigen. Neu in den Stadtschulrat einziehen soll Christian Ulmer vom SP Vorstand. Die SP sagt ausserdem klar ja zum Neubau Werkhof und ebenso klar nein zum Verkauf […]

SP Schaffhausen: Fünf mal Nein zu den kantonalen Vorlagen

Medienmitteilung SP Kanton – Eidgenössische Vorlagen Abstimmung vom 5. Juni (keine kantonalen Vorlagen) Die Delegierten der Sozialdemokratischen Partei Schaffhausen folgten an ihrem Abstimmungsparteitag in Bezug auf die bevorstehenden eidgenössischen Abstimmungen den Parolen der SP Schweiz. Informiert und diskutiert wurde über die Revision des Asylgesetztes, die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen sowie die Volkinitiativen „Pro Service […]

Schnelles Asylverfahren: fair und erprobt

Leserbrief: Asylgesetzrevision Ja, Abstimmung vom 5. Juni 2016 – Jahrelang wurde nach einem schnelleren Asylverfahren gerufen. Jetzt liegt die Asylgesetzrevision auf dem Tisch. Die Verfahren werden nicht nur beschleunigt und effizienter, sondern dank der unentgeltlichen Rechtsvertretung auch gerechter. Als Pilotprojekt hat sich das neue, schnelle und faire Verfahren zu einem Vorzeigemodell entwickelt. Delegationen aus ganz […]

Der Druck auf die Frauen wächst

22 May 2016

Leserbrief zum Fortpflanzungsmedizingesetz (Abstimmung 5. Juni 2016) Vor rund einem Jahr hat das Volk dem Verfassungsartikel zur Präimplantationsdiagnostik (PID) zugestimmt. Ich zähle zu jenen Politikerinnen, die sich für die Verfassungsänderung eingesetzt haben, weil das Gesetz einfachere Verfahren für Frauen mit Fruchtbarkeitsproblemen ermöglicht. Der Bundesrat hat gleichzeitig einen gemässigten Gesetzesentwurf erlassen, der Eltern mit schweren Erbfehlern, […]

Read the full story

Posted in 1. Wahlen/Abstimmungen, 7. Forum0 Comments

Schulden abbauen und investieren anstatt Steuern senken!

19 May 2016

Fraktionserklärung der SP Stadt zur Rechnung 2015 – Dank unerwartet guten Erträgen einzelner Firmen haben wir 6.5 Millionen Überschuss in der Stadtkasse. Doch wie Finanzreferent Preisig richtig feststellte, ist dies kein Grund, den Champagner kühl zu stellen, denn er weiss ganz genau, dass es sehr ungewiss ist, ob sich dieses gute Ergebnis in den kommenden […]

Read the full story

Posted in 3. Themen Stadt0 Comments

Katrin Huber und Christian Ulmer für den Stadtschulrat

18 May 2016

Pressemitteilung zur Parteiversammlung der Sozialdemokratischen Partei der Stadt Schaffhausen, vom Donnerstag, 12. Mai 2016, im Haberhauskeller Die Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen hat beschlossen, mit Katrin Huber das Stadtschulratspräsidium zu verteidigen. Neu in den Stadtschulrat einziehen soll Christian Ulmer vom SP Vorstand. Die SP sagt ausserdem klar ja zum Neubau Werkhof und ebenso klar nein zum Verkauf […]

Read the full story

Posted in 1. Wahlen/Abstimmungen, 3. Themen Stadt0 Comments

SP Schaffhausen: Fünf mal Nein zu den kantonalen Vorlagen

16 May 2016

Medienmitteilung SP Kanton – Eidgenössische Vorlagen Abstimmung vom 5. Juni (keine kantonalen Vorlagen) Die Delegierten der Sozialdemokratischen Partei Schaffhausen folgten an ihrem Abstimmungsparteitag in Bezug auf die bevorstehenden eidgenössischen Abstimmungen den Parolen der SP Schweiz. Informiert und diskutiert wurde über die Revision des Asylgesetztes, die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen sowie die Volkinitiativen „Pro Service […]

Read the full story

Posted in 1. Wahlen/Abstimmungen, 2. Themen Kanton, 5. Themen Schweiz, Aus der Kantonsratsfraktion0 Comments

Schnelles Asylverfahren: fair und erprobt

13 May 2016

Leserbrief: Asylgesetzrevision Ja, Abstimmung vom 5. Juni 2016 – Jahrelang wurde nach einem schnelleren Asylverfahren gerufen. Jetzt liegt die Asylgesetzrevision auf dem Tisch. Die Verfahren werden nicht nur beschleunigt und effizienter, sondern dank der unentgeltlichen Rechtsvertretung auch gerechter. Als Pilotprojekt hat sich das neue, schnelle und faire Verfahren zu einem Vorzeigemodell entwickelt. Delegationen aus ganz […]

Read the full story

Posted in 1. Wahlen/Abstimmungen, 5. Themen Schweiz0 Comments

SP Hallau Mitgliederversammlung

13 May 2016

SP Hallau Mitgliederversammlung Kürzlich versammelten sich die Mitglieder und Sympathisantinnen der SP Hallau im Ortsmuseum Hallau, freundlich empfangen durch Museumsleiter Peter Wegmann. Er zeigte uns die wirklichen Highlights und skizzierte auch seine Vorstellungen zur Entwicklung dieser „Hallen für alte Kunst“. Mit Regierungsratskandidat und Archäologe Kurt Zubler als Gast setzte die SP Hallau ihre GV im […]

Read the full story

Posted in 4. Themen Sektionen0 Comments

Pro Service Public – der grosse Irrtum

10 May 2016

Leserbrief: Initiative „Pro Service Public“ Nein vom 5. Juni 2016 – Wer möchte nicht den Service Public stärken! Diese Initiative aber gefährdet den Service Public und damit die Grundversorgung durch Post, SBB oder Swisscom. „Gewinn privat, Verlust dem Staat“, genau dieser Wind weht bei dieser Initiative. Kein einziges Mitglied von National- und Ständerat unterstützt die […]

Read the full story

Posted in 1. Wahlen/Abstimmungen, 5. Themen Schweiz0 Comments

«Contra Service public» wäre der richtige Titel

07 May 2016

Von Matthias Aebischer, Nationalrat SP Bern – Der Titel der Service-public-Initiative ist mehr als irreführend. Sie will ein Gewinn- und Quersubventionierungsverbot für SBB, Post und Swisscom. Damit gefährdet sie die Basis unserer Grundversorgung. Der ausgezeichnete Service public in der Schweiz wird völlig unnötig von Grund auf in Frage gestellt. Das war ein Novum für mich. […]

Read the full story

Posted in 1. Wahlen/Abstimmungen, 5. Themen Schweiz0 Comments

Cédric Wermuth – Rede zum 1. Mai 2016, Schaffhausen

03 May 2016

Skript – Es gilt das gesprochene Wort „Das schweizerische Asylrecht ist nicht bloss Tradition, sondern staatspolitische Maxime; es ist Ausdruck der schweizerischen Auffassung von Freiheit und Unabhängigkeit. […] Im Hinblick auf die Pflicht, eine der schweizerischen Tradition entsprechende Asylpraxis einzuhalten, ist eine freie, weitherzige Aufnahme von Flüchtlingen in Aussicht zu nehmen“ – das schreibt der […]

Read the full story

Posted in 5. Themen Schweiz, 7. Forum0 Comments

Aufruf zum 1. Mai: Frühlingserwachen in der Politik

01 May 2016

Von Christian Levrat – Es ist höchste Zeit für mehr Wärme! Denn es ist seit Monaten kalt in der Schweiz – und zwar klimatisch wie politisch. Seit Oktober 2015 und dem Rechtsrutsch in den Wahlen bläst uns – und damit meine ich uns alle als Bürgerinnen und Bürger – ein eisiger Wind um die Ohren. […]

Read the full story

Posted in 5. Themen Schweiz, 7. Forum0 Comments

Abstimmung vom 5. Juni 2016


Schweiz:
JA zum Asylgesetz
NEIN zur Milchkuhinitiative
NEIN zur Initiative «Pro Service Public»
NEIN zum Grundeinkommen
STIMMFREIGABE zum PID-Gesetz

Stadt Schaffhausen:
JA zum Werkhof SH Power
NEIN zum Verkauf Lindli
JA zum Baurecht

Sozialdemokratische Partei Schaffhausen

Sekretariat Christa Flückiger und Mirza Hodel
Platz 8
Postfach
8201 Schaffhausen
Tel. 052 625 70 44
Fax 052 625 72 39

PC-Konto Kanton: 82-1168-2
PC-Konto Stadt: 82-1638-6

E-Mail

News abonnieren per E-mail

Besucher

blogparade.ch

Blogparade