Leserbrief von Dani Fischer – „Ja zur Schweiz, hier kaufe ich ein“. Mit diesem und ähnlichen Slogans will der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) zurzeit Schweizern, die im Ausland einkaufen, ein schlechtes Gewissen einreden. In der Medienmitteilung des SGV heisst es weiter: „Wer in der Schweiz konsumiert, sagt JA zu unserer Gesellschaft und zu unserer Gemeinschaft.“ Wer also im Ausland einkauft, lehnt folglich unsere Gesellschaft und Gemeinschaft ab und sagt Nein zur Schweiz. Wer im Ausland einkaufe, gefährde indirekt viele Arbeitsplätze in der Schweiz, moralisiert der SGV weiter.
Ausgerechnet jene Kreise, die sonst den Liberalismus und freien Markt propagieren, wo sie nur können, wollen nun uns Schweizern vorschreiben, wo wir was zu kaufen haben. Scheinbar gilt Liberalismus und freier Markt nur, solange es den Eigenprofit nicht tangiert. Noch unglaubwürdiger wird es, wenn dieselben Kreise, die ansonsten immer für weniger Reglementierungen, weniger Einschränkungen und weniger Vorschriften kämpfen, plötzlich vom Staat verlangen, man solle die zollfreie Einfuhr drastisch beschränken. Wer erreichen will, dass die Einkäufe im Ausland zurückgehen, muss die Ursache
bekämpfen. Er sollte mit der gleichen Inbrunst dafür kämpfen, dass u.a. Parallelimporte in die Schweiz nicht mehr verhindert werden, Schweizer Importeure Währungsgewinne weitergeben und Schweizer Produzenten die gleichen Produkte im Ausland nicht wesentlich billiger verkaufen dürfen.
Parteien und Verbände wollen am Erfolg von Facebook und Twitter partizipieren und eigene „Soziale Netzwerke“ gründen.
Die CVP plant eines, bei dem alle politischen Richtungen mitmachen könnten. Hauptsache es bringe irgendwie Wähleranteile. Anstelle des „gefällt mir“ – Button könnten die Nutzer mit Windfähnchen Beiträge beurteilen.
Die SP verzichtet auf ein eigenes Soziales Netzwerk. Man habe mit den Sozialversicherungen bereits solche.
Die Grünen verzichten, da die Öko-Bilanz solcher Netzwerke verheerend sei.
Die SVP plant ein Netzwerk nur für Schweizer. Wie man die Web-Landesgrenze zumachen könne, wisse man noch nicht. Der Zusatz „Sozial“ werde gleich gestrichen, man wolle keine Sozialschmarotzer als Mitglieder. Vom System her gleiche es Twitter. Nutzer könnten „Follower“ von SVP-Vordenker und Volksmilliardär Blocher werden.
Die FDP plant eines für inländische und anlockungsbedürftige Superreiche. Momentan wird diskutiert, ob man es nur „Netzwerk“ taufen und den Begriff „Soziales“ weglassen soll. Die Anweisung von Economiesuisse stünde noch aus. Auf alle Fälle wolle man einer Etikettenschwindel-Klage aus dem Weg gehen.
Die Economiesuisse sieht keinen Bedarf. Sie sei bereits ein „Soziales Netzwerk“. Der Minder-Klage wegen des Zusatzes „Suisse“ im Namen, obwohl die grössten Mitglieder (UBS, CS, Novartis und Co) in ausländischen Besitz seien, sehe man übrigens gelassen entgegen.
Die Bankiersvereinigung verzichtet auf ein „Soziales Netzwerk“ für Banker: „Es ginge keine Woche und die Investmentbanker hätten eine Möglichkeit gefunden, auf den Niedergang des Netzwerkes zu spekulieren.
„Papa, was genau passiert bei einem Atomunfall wie in Japan?“ – „Alle Leute werden grün“.
FDP, die Hoffnung spriesst wieder
Papas Aussage stimmt: SP und Grüne sind schon grün, die CVP will eine grüne Mitte gründen, die SVP fordert grünen Strom nur für Schweizer und die Grünliberalen treten noch rasch zu allen Wahlgängen an. Am erstaunlichsten ist der Grünwandel bei der eigentlichen Atomlobby, der FDP. Wie ein uns zugespieltes Strategiepapier verrät, will sie nebst dem Beschluss, aus der Kernenergie auszusteigen, in Kürze zu einer Anti-Atom Demo rund um das AKW Mühleberg aufrufen. Mitte Mai wird an einer Medienkonferenz verkündet, dass die FDP-Schweiz sämtliche Parteispendengelder für den Rückbau des AKW Mühleberg zur Verfügung stellt. Wenige Tage später wird Greenpeace ein Beitrittsgesuch der FDP-Parteileitung zugestellt. Auch für das Controlling ist gesorgt: Ein iPhone-App zeigt jeweils sofort den Wählerstimmen-Zuwachs nach grünen Äusserungen an.
Forum-Artikel von Stefan Marti – Die vielen Männer, die sich zur Zeit in unzähligen Leserbriefen mit aller ideologischen Fantasie für ihre symbolische Waffe einsetzen – als ging es um ihr Pimmelchen – mögen wohl heimlich nach Amerika, dem Land der unbegrenzten Waffenfreiheit, schielen. Ihnen sei folgendes gesagt: In einem Jahr werden in den USA 31’224 Menschen in Feuergefechten erschossen, 12’632 Menschen werden ermordet, 683 Kinder und 17’352 Erwachsene töteten sich selbst. Täglich werden 268 Menschen in Amerika erschossen. Das ist erschütternd. Noch erschütternder ist Folgendes: Je mehr Haushalte in einem amerikanischen Staat über eine Waffe verfügen, desto mehr Leute sterben in diesem Staat auch durch Waffen. Und umgekehrt: Je strenger die Waffengesetze in einem Staat sind und je weniger Leute eine Waffe besitzen, desto weniger Tote gibt es. Ist ja eigentlich auch logisch, oder?
(Quelle: Time Magazin vom 24. Januar 2011).
Schweizer Werte? Der Mann an die Front, die Frau an den Herd? Die Asiatische Tradition des Lampions? Hellebarden, Mistgabeln? Der Ehefrau vertrauen und ihr auch ein Sturmgewehr geben? Wozu braucht ein Mann ein Sturmgewehr im Schrank?
Uns wurde der Mitschnitt eines Gespräches zwischen Ulrich Schlüer, Christoph Blocher und Gattin Silvia zugespielt. (datiert: 11.3.2010)
Blocher: „Schlüer, du wirst unser Bildungsexperte!“
Schlüer: „Ich habe aber keine Ahnung davon, könnte ich nicht was gegen Ausländer…“
Silvia B: „Das kannst du auch in der Bildung. Kipp die Muttersprachkurse raus und kürze die Deutsch-Stunden für Ausländer“
Schlüer: „Also ich weiss nicht, … vielleicht Militärexperte?“
Blocher: „Dummes Zeug. Ich gebe dir ein paar Anker-Bilder zum Thema Schule. So muss es wieder werden! Und hilf zuerst denen in Schaffhausen, die wollen dieses neumodische HarmoS wieder abschaffen.“
Schlüer: „Mit welchen Parolen sollen wir …?“
Silvia B: „Schreibt, dass Schulen in den Dörfern geschlossen würden, Schulleitungen zwingend kämen und gefährliche Schulwege drohen.“
Schlüer: „hat aber alles gar nichts mit HarmoS zu tun?!“
Silvia: „Ich weiss, aber es wirkt, glaub mir. … Und lobt aus taktischen Gründen für einmal die Lehrer. Schreibt: Die Schule lebt von unseren guten Lehrern, nicht von der Bürokratie.“
Leserbrief und Song von Christof Brassel - Gemäss Angaben der eidg. Steuerverwaltung ist die Einkommenssteuerbelastung in einer durchschnittlichen Schweizer Gemeinde rund 2,5 bis 3 mal so hoch wie die Steuerbelastung für dasselbe Einkommen bei Wohnsitz Wollerau/SZ (oder ähnlichen Dumping-Steuergemeinden). Bereits diese Situation ist extrem ungesund und hat mit einem vernünftigen Föderalismus nichts mehr zu tun. Noch bedenklicher ist, dass viele Superreiche mit gezieltem Wohnsitzverlegungsdruck eine für die öffentlichen Finanzen letztlich ruinöse Steuersenkungsspirale in Gang gesetzt haben. Immer mehr Gemeinden und Kantone buhlen um zuzugswillige Grossverdiener, welche so ihre bisherigen Wohnortgemeinden erst recht mit der Drohung des Wegzuges unter Druck setzen können. Dass dieser verhängnisvolle Mechanismus auf der einen Seite ganz wenige gutbetuchte Gewinner und auf der anderen Seite eine grosse Zahl normalverdienende Verlierer hervorbringt, ist offensichtlich, hat dieser Mechanismus doch fatale Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen. Für die lebenswichtigen öffentlichen Aufgaben (Bildung, Gesundheitswesen, Verkehr, Infrastruktur, Rechtswesen, Verwaltung, Fürsorge, etc.) stehen zusehends weniger Mittel zur Verfügung. Besonders bedenklich ist, dass es in dieser entfesselten Senkungsspirale bis jetzt keinen Bremsmechanismus gibt.
Der SP-Steuergerechtigkeitsinitiative geht es nun nicht darum, den Steuerwettbewerb als solchen zu unterbinden, sondern lediglich darum, in diesem Wettbewerb eine für das Funktionieren des Gemeinwesens lebenswichtige Bremsvorrichtung einzubauen. Als ein Staatsbürger, der diese Initiative unterstützt, habe ich im übrigen keine Probleme damit, dass es Leute gibt, die wesentlich reicher sind als ich selber. Nicht der Neid ist das Motiv hinter der Initiative, sondern die berechtigte Sorge um den Zusammenhalt und das Gleichgewicht in unserer Gesellschaft. Zum Schutze dieses Gleichgewichtes und zur Vermeidung finanzpolitischer Röstigräben, ist es notwendig, dass der ungehemmte Steuerdumping-Mechanismus entschärft wird, mit dem uns die Top-Verdiener ihre Bedingungen diktieren und sich selbst aus der gesellschaftlichen Verantwortung ausklinken können.
Die mehr oder weniger ernst gemeinte Drohung einiger Grossverdiener, nach Annahme der Initiative die Schweiz zu verlassen (und dabei womöglich noch Arbeitsplätze auszulagern) disqualifiziert sich durch ihre Schamlosigkeit selbst. Zudem stellt sich angesichts der wesentlich höheren Steueransätze in unseren Nachbarländern die Frage, wohin denn die besagten Herrschaften auszuwandern gedenken? Im Interesse eines funktionierenden Gemeinwesens und im Interesse eines gesunden Gleichgewichts in unserem Land brauchen wir dringend einen Bremsmechanismus im Steuerwettbewerb.
Der arme linke Rechtsaussen Thilo Sarrazin leidet. Dabei wollte der Retter der Meinungsfreiheit nur sachlich über «dumme Muslime machen zu viele Kopftuchmädchen», «Juden-Gen» oder «Türken erobern Deutschland durch Geburtenrate» diskutieren. Die Boulevardzeitung BILD teilt seine Meinung, Dumme sollten sich weniger fortpflanzen und hofft, damit den Durchschnitts-IQ der Redaktion zu heben. Die Parteien NPD und PNOS, deren Mitglieder seit Sarrazins Äusserungen unter nervösen Streckbewegungen im rechten Arm leiden, widmeten dem «Daswirdmanjanochsagendürfen» – Helden das Tischgebet «Unser täglich Sarrazin gib uns heute». Facebook-Eintrag eines NPD-Mitgliedes: «Es war nicht alles schlecht unter Sarrazin. Immerhin hat er die Autobahnen gebaut». Sarrazins «Dummen-Gen» bewog die Bildungspartei SVP zur Forderung «Ausländer raus aus PISA». Unverständlich die Reaktion der Linken. Sie ersetzten im Parteisekretariat WC-Papier durch Sarrazin Bücher und riefen: «Sarrazin geht uns am Arsch vorbei». Zum Schluss noch eine frohe Botschaft: Die Deutsche Bundesbank nimmt das Rücktrittsgesuch Sarrazins nicht an. Sie versetzt ihr Vorstandsmitglied dafür in die Zweigstelle nach Istanbul.
Von Stefan Marti – Der bekannte Schweizer Komiker und Schauspieler, der als Schweinegrippe-Spot natürlich nicht ganz ernst genommen wurde (… was für eine abwegige Idee: Einen Komiker zur Pandemie Vorbeugung einzusetzen!) bringt bezüglich AVIG Abstimmung die Sache auf den Punkt!
Die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) ist ungerecht: Wenn es nach dem Willen der Politiker geht, sollen wir für die Arbeitslosenversicherung rund 600 Millionen Franken mehr bezahlen. Und gleichzeitig werden die Leistungen um 600 Millionen Franken gekürzt. Mehr bezahlen für weniger Leistung? Wir sind doch nicht blöd! Doch damit nicht genug: Normalverdienende werden stärker zur Kasse gebeten als Topverdiener. Für diese gelten tiefere Beitragssätze. Das kann doch nicht sein!
Wie füllt man als politische Partei ein Sommerloch? Wie kommt man in diesen Wochen in alle Medien? Hier noch einmal die bewährten Tipps. In Klammer jeweils jene Partei, die die betreffende Anleitung dieses Jahr umsetzte:
Man schaue, dass jede Woche ein Ministerpräsident oder ein Regierungsmitglied zurücktritt. (CDU, Deutschland)
Man schaue, dass man durch ungeschicktes Verhalten in den Wählerumfragen auf einen Tiefstwert fällt (aktuell: FDP- Deutschland. In Kürze: FDP-Schaffhausen)
Man suche einige, bei der Verteilung des Selbstvertrauens mehrmals angestandene Jungpolitiker, gebe einen parteipolitisch sturen Querdenker dazu und warte ab, was passiert. Dann lasse man – selbstverständlich vertraulich – durchsickern, dass man ein Ausschlussverfahren gegen den älteren Politiker plane, der wiederum in der lokalen Presse versichert, zumindest “in Interviews” nie gesagt zu haben, er prüfe einen Übertritt zur Konkurrenzpartei (FDP-SH)
Man suche einen eigenen Bundesrat, von dem alle denken, dass er noch 20 Jahre lang im Amt verharren will und bringe ihn dazu – ohne dass er es bemerkt – aus eigenen Stücken zurückzutreten (SP-Schweiz / die FDP muss sich sputen, will sie das Vorhaben nicht erst im Herbstloch starten)
Man fahre vier Stunden in einem überhitzten 70°- Wagen der Deutschen Bahn. Dabei kommen einem die wirkungsvollsten Ideen (Juso Schweiz: Abschaffung des 1. August, Parteiversammlung im Gasthof des SVP-Präsidenten)
Man suche krampfhaft nach einem Ausländer, der einen Mord beging und mache eine landesweite Anti-Ausländer-Kampagne daraus. (aktuelle Inseratekampagne der SVP)
Man schaue, ob man 90 Jahre alt wird und eine 60 Jahre jüngere Nichte hat. Wenn ja, so heirate man sie. Medienecho garantiert. (dieses Jahr von keinem Politiker angewandt)
Leserbrief von Stefan Marti – Nicht ahnend, was das ins Rollen bringen sollte, ging ich heute früh im Rhein schwimmen. Beim Salzstadel musste ich, zu meinem grossen Schrecken, feststellen, dass fünf (!) Kampfmotorboote angelegt hatten. Ein kalter Schauer lief mir den Rücken hinunter, kann ich mich doch noch sehr gut daran erinnern, wie letztes Jahr, als ich schwimmend den Rhein hinunter trieb, ein relativ harmloser Motorweidling schnurstracks Kurs auf mich hielt. Ich winkte natürlich mit beiden Armen und konnte den unentwegten Fahrer dazu bringen, dass er abbog. “Ha di scho gseh!” wird mir im Vorbeifahren zugerufen. Da bin ich aber erleichtert. – “Er macht nüt!” – Erinnern sie sich? Ein Aufschrei ging vor wenigen Jahren durch die Öffentlichkeit, welche seinerzeit scheinbar von einer Kampfhunde-Invasion heimgesucht wurde. Damals ein zerfleischtes Kind, heute eine zerfleischte junge Frau. Können wir auf eine annähernd ähnliche Flut von Empörung und die Forderung von Motorboot-Verboten hoffen? Leider “Nein”. Warum? Weil das Problem bekanntlich nicht der Hund oder das Boot ist, sondern der Mensch. Besitzer von Kampfhunden könnte man salopp – und man möge mir mein Lästermaul verzeihen – als Randständige und Zuhältertypen bezeichnen. Während man die Kampfbootbesitzer ähnlich salopp ‘reiche Säcke‘ nennen dürfte. Und jeder weiss – nicht erst seit der so genanten Finanzkrise, die die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer machte: Die Kleinen hängt man auf und die Grossen lässt man laufen. Womit wir wieder beim Schaffhauser Salzstadel und bei den fünf Yachten angekommen sind. Von den Kampfhunden sind unterdessen die meisten im Tierheim gestrandet. Am Salzstadel unterdessen treffen wir den jungen Freisinn händereibend: “Sehet nur, sie kommen! Die Superreichen!” Sie kommen, um an den Schaffhauser Gestaden ihr Geld abzuladen! Die Finanzhaie haben die in der Luft schwebenden Steuergeschenkungen von fern gerochen! Das Paradies! – Na ja: Also, der Yachthafen lässt schon noch zu wünschen übrig … Und wo bitte sind die Grundstücke mit Wasseranstoss? Und schaut euch mal euren schönsten Platz an der Schifflände an: Soll das ein Empfang sein? Ne, Jungs. Und überhaupt, was fällt euch ein gegen die läppischen Löhne eurer Stadträte zu politisieren? Arbeitet nicht einer von euch bei unserer UBS? Reisst er dort auch so den Rand auf und ist kleinlich in Bezug auf Spesen, Entschädigungen oder gar Boni? Aber hallo! – Genug! Es ist Mittag. Ich werfe mein Fleisch nochmals in den Rhein und hoffe, dass das Wasser den Fischen nicht zu warm wird… Zum Glück sind die Kampfboote wieder in ein fernes Steuerparadies abgezogen.
Leserbrief von Dani Fischer – „Ja zur Schweiz, hier kaufe ich ein“. Mit diesem und ähnlichen Slogans will der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) zurzeit Schweizern, die im Ausland einkaufen, ein schlechtes Gewissen einreden. In der Medienmitteilung des SGV heisst es weiter: „Wer in der Schweiz konsumiert, sagt JA zu unserer Gesellschaft und zu unserer Gemeinschaft.“ Wer also im Ausland einkauft, lehnt folglich unsere Gesellschaft und Gemeinschaft ab und sagt Nein zur Schweiz. Wer im Ausland einkaufe, gefährde indirekt viele Arbeitsplätze in der Schweiz, moralisiert der SGV weiter.
