Medienmitteilung, SP Schaffhausen, Martina Munz – Jetzt zeigt die Nagra ihr wahres Gesicht! Die Sicherheit steht für sie offenkundig nicht mehr im Vordergrund, obschon diese bisher immer als erste Priorität dargestellt wurde.
Die Oberflächenstandorte in der Region Schaffhausen befinden sich nicht direkt über dem möglichen Atommüll-Lager, sie müssten mit einer 10 Kilometer langen Schrägrampe erschlossen werden. Unter Fachleuten ist klar: Schrägrampen sind gefährlich. Sie lassen sich nie vollständig abdichten. Ein Grundwassereinbruch wäre also vorprogrammiert! Die Experten für nukleare Sicherheit wissen genau, dass Vertikalschächte viel sicherer sind. Die Nagra aber negiert diese Tatsache, weil sie unbequem ist. Würde die Sicherheit im Vordergrund stehen, wäre die Nagra viel eingeschränkter in der Standortwahl und auch die Kosten würden in die Höhe schnellen.

Die Nagra hat die Standorte allesamt entlang der DB-Bahnlinie ausgewählt. Schwere Castorbehälter müssten mitten in der Stadt Schaffhausen rangiert und über die steilste Normalspur-Eisenbahnstrecke der Schweiz in den Klettgau transportiert werden. Wo bleibt da die Sicherheit?
Die Standorte wurden anscheinend nach streng ökonomischen Kriterien ausgewählt und nach dem Prinzip des geringsten Widerstands: Einfacher Bahnanschluss und willige Grundbesitzer. Die Standorte im Klettgau und im Weinland sind ausserdem geschickt in Grenznähe ausgewählt worden. Dadurch wird versucht, den Widerstand der Bevölkerung auf mehreren Seiten zu erschweren, da der deutschen Nachbarschaft noch weniger Mitsprache gewährt wird als uns Schweizern.

Lassen wir die Standortregionen nicht gegeneinander ausspielen! Das Konzept Atommüll-Lager der Nagra ist nicht sicher und es ist nicht reif für eine Umsetzung in die Praxis. Die Bevölkerung ist und bleibt gefährdet! Die 20 Standorte sind ein Versuchsballon, um zu testen, wo der Widerstand am geringsten ist. Nicht der geologische Untergrund und auch nicht die Sicherheit sind momentan entscheidend für den Standort des Atommüll-Lagers. Ersparen wir unserer Region diese strahlende Zukunft!

Für die SP Kanton Schaffhausen, Martina Munz

A4 Flyer Atom Demo Download

Einladung der SP Löhnungen zu einem Referat von Alt-Regierungsrat Ernst Neukomm
60 Jahre Arbeiterbewegung im Kanton Schaffhausen- Geschichte und Geschichten
Freitag, 13. Januar 2012; 19.30 Uhr, im Restaurant Bahnhof, in Beringen

Der Vortrag dauert ca. 30 Minuten, anschliessend Diskussion und gemütliches Beisammensein bei einem möglichen Imbiss.

Damit erhalten wir einen Einblick in die bewegte Zeit der gewerkschaftlichen Arbeiterbewegung

und können uns über die Sektionsgrenzen hinaus begegnen und austauschen.

Wir haben ein strenges Wahljahr vor uns. Da tut es gut, ohne Arbeitserwartung beisammen zu sein und die nachbarlichen Beziehungen zu pflegen.
Zu dieser sektionsübergreifenden Begegnung laden wir alle Interessierten und ihre Partner/innen herzlich ein! Die Sektion der SP Löhningen freut sich auf euer Erscheinen.

Im Namen der SP-Sektion Löhningen: Martin Geu

SP-Schaffhausen – Gestern hat die SP an einem ausserordentlichen Parteitag einstimmig beschlossen mit Matthias in
den zweiten Wahlgang zu steigen.

Besuchen sie die Internetseite von Matthias Freivogel

Medienmitteilung SP Schaffhausen - Die potenziellen Standortkantone für ein Atommülllager fordern ein sicheres und demokratisches Verfahren bei der Suche nach einem Standort: Es soll keinem Kanton ein Atommülllager gegen den Willen der lokalen Bevölkerung aufgezwungen werden können. Die Standorte für hochaktive Abfälle (HAA) müssen gleich gut untersucht sein, bevor überhaupt eine Entscheidung getroffen wird, welche Standorte im Sachplanverfahren verbleiben.

Egal, wo das Atommülllager zu liegen kommt, es muss möglichst sicher sein. Im Sachplanverfahren läuft aber Grundsätzliches nicht so, wie es sollte. Deshalb treten heute Vertreterinnen und Vertreter aller potenziellen Standortkantone für ein Atommülllager gemeinsam mit einer Medienmitteilung an die Öffentlichkeit. Sie fordern von ihren Kantonsregierungen, sich für zwei wichtige Anliegen einzusetzen, nämlich dass…

• keinem Kanton ein Atommülllager gegen den Willen der lokalen Bevölkerung aufgezwungen werden kann.

Nach dem neuen Kernenergiegesetz kann heute ein Atommülllager gegen den Willen der lokalen Bevölkerung gebaut werden. Das Vetorecht wurde den Regionen entzogen. Die Kantone verlangen ihr Vetorecht zurück. Es darf nicht sein, dass der Bevölkerung bzw. einem Kanton ein Tiefenlager aufgezwungen wird. Das würde unsere demokratischen Prinzipien untergraben, ein solcher Entscheid wäre nicht tragbar. Wenn ein Entsorgungskonzept die Bevölkerung überzeugt, dann muss es auch niemandem aufgezwungen werden.

Nationale Ebene: Interpellation von Nationalrat Geri Müller: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20113134

und Parlamentarische Initiative von Hans-Jürg Fehr: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20100514

• alle Standorte für hochaktive Abfälle (HAA) gleich gut untersucht sind, bevor ein Standort aus dem Auswahlverfahren ausscheiden kann.

Die geologische Wissenstiefe muss in allen Regionen, die für den hochaktiven Atommüll in Frage kommen, gleich sein, bevor ein Standort aus dem Auswahlverfahren ausscheidet. Massgebend ist das Zürcher Weinland, wo 3D-Seismik und Sondierbohrungen durchgeführt wurden. Einzelne Kantone haben das in der Stellungnahme zu Etappe 1 des Sachplanverfahrens bereits gefordert.

Stellungnahme Ausschuss der Kantone: http://www.ag.ch/tiefenlager/shared/dokumente/pdf/adk_tiefenlager_medienmitteilung.pdf

Nationale Ebene: Motion der Ständerätin Verena Diener Lenz: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20113186

Kontakte für Fragen:

Kanton Aargau: Elisabeth Burgener, Kantonsrätin SP, 079 563 84 32

Kanton Schaffhausen: Martina Munz, Kantonsrätin SP, 079 744 44 10

Kanton Solothurn: Urs Huber, Kantonsrat SP, 078 674 79 11, Felix Lang, Kantonsrat Grüne, 076 460 13 06

Kanton Thurgau: Urs Oberholzer-Roth, Parteipräsident Grüne Kanton Thurgau, Präsident Allianz Thurgau Nein-zu-neuen-AKW, 071 463 17 25

Kanton Zürich: Heidi Bucher-Steinegger, Kantonsrätin Grüne, 079 292 45 22; Markus Spaeth-Walter, Kantonsrat SP, 079 620 33 91

Kanton Nidwalden: Norbert Furrer, Präsident Grüne Nidwalden, 041 610 77 31 / 079 864 30 89

Kanton Obwalden: Ruth Koch-Niederberger, Kantonsrätin SP Obwalden, 041 660 95 60

Nein zum Atommüll-Endlager im Klettgau und Weinland

Menschenstrom gegen Atomstrom am 22. Mai 2011!
- ERNEUERBAR STATT ATOMAR – ENERGIEWENDE JETZT! -
Wir reisen gemeinsam und beteiligen uns am Menschenstrom gegen Atom –
«Familienroute», Fussmarsch ca. 3 km.

Sonntag, 22. Mai 2011
Schaffhausen ab: 10.15 Uhr
Waldshut – Koblenz – Döttingen an: 11.18 Uhr

Anmeldung erwünscht: www.menschenstrom.ch

Kein Atomstrom – Kein Atomlager in der Region – Energiezukunft mit Cleantech!
SP Schaffhausen
www.sp-schaffhausen.ch

 
- Axpo, Alpiq und die BKW wollen zwei neue AKW in der Schweiz bauen und damit die erneuerbaren Energien wieder benach-teiligen. Wir finden: Es reicht!

Wir wollen die Atomenergie endlich hinter uns lassen und uns für eine erneuerbare Zukunft entscheiden.

Atomstrom ist dreckig, teuer, gefährlich und kein „Klimaretter“. Die erneuerbaren Energien bieten schon heute ein riesiges Potenzial. Wir fordern Wirtschaft und Politik dazu auf, den Fokus darauf zu richten.

Es ist höchste Zeit, die Weichen zu stellen!

Am 22. Mai 2011 findet zum zweiten Mal die gewaltfreie Grossaktion „MenschenStrom gegen Atom“ in der Schweiz statt. Jung und Alt sind eingeladen, am farbig- fröhlichen Protest mitzuwirken.

UNSERE FORDERUNGEN

• Ausstieg aus der Atomenergie

• Keine neuen AKW

• Förderung der erneuerbaren Energien

ROUTE UND KUNDGEBUNG

Dieses Jahr findet der MenschenStrom gegen Atom im „Atomic Valley“ im Kanton Aargau statt. Die Route wird im Raum AKW Beznau, Zwischenlager für radioaktiven Abfall (ZWILAG) und Paul-Scherrer Forschungsinstitut (PSI) geplant.

Gemeinsam wandern wir wahlweise auf einer längeren oder einer kürzeren Route an den Kundgebungsort. Die kürzere Route wird besonders familienfreundlich gestaltet sein.

Am Kundgebungsort ist ein Rahmenprogramm mit Redner-Innen, Musik, Imbiss, Kinderprogramm und anderen Aktivitäten vorgesehen.

Bringen Sie ihr eigenes Picknick und genügend zu trinken mit! Der Anlass findet bei jeder Witterung statt.

Die neusten Angaben zu Zeitpunkt, Besammlungsorten, Anreisemöglichkeiten und Programm werden laufend auf unserer Website www.menschenstrom.ch veröffentlicht.

WIE KANN ICH MICH VORBEREITEN?

• Hier können Sie sich mit Anti-AKW Fahnen, Kleber, Buttons eindecken: www.menschenstrom.ch/dp/material_shop

• Basteln Sie selber Fahnen, Banner mit ihren persönlichen Forderungen an die Stromkonzerne.

• Haben Sie kreative Umsetzungsideen zu den erneuerbaren Energien? Dann bringen Sie sie mit an den MenschenStrom.

NEWSLETTER ABONNIEREN!

Um stets über die neusten Entwicklungen informiert zu sein, können Sie unseren Newsletter abonnieren:

www.menschenstrom.ch/dp/newsletter

MOBILISIEREN!

Jede Person zählt!

Motivieren Sie Familie, Bekannte, Freunde für den MenschenStrom.

Dieses Flugblatt gibt es auch elektronisch, damit Sie es möglichst vielen Menschen weitersenden können, auf www.menschenstrom.ch/dp/e-flyer

Den Stromkonzernen soll am 22. Mai klar werden, dass der Bau von neuen AKWs keine Unterstützung findet.

Wir sind eine breite Bewegung – lassen Sie den MenschenStrom weiter anschwellen!

Um einen friedlichen Verlauf der Veranstaltung sicherzustellen, gelten folgende Richtlinien.

Gewaltfreirichtlinien

• Wir nehmen gegenüber allen Menschen, die wir treffen, eine offene, ehrliche und respektvolle Haltung ein.

• Wir wenden weder körperliche noch verbale Gewalt gegen irgendeine Person an.

• Wir machen keine Sachbeschädigungen.

flugblatt-MenschenStrom-2011-web-2

Sonntag, 1. Mai 2010

“Lohndruck stoppen – Mindestlöhne jetzt!”

10.30 Uhr Besammlung der UmzugsteilnehmerInnen
11.00 Uhr Beginn des Demonstrationsumzuges

Umzugsroute: Vorstadt – Schwertstrasse – Bahnhofstrasse – Obertor – Fronwagplatz

Zugsgliederung:

Gruppe 1: Tambourenverein Schaffhausen; Fahnengruppe; Satus TurnerInnen; Naturfreunde; Unia; Italienergruppe

Gruppe 2: Alternative Liste Schaffhausen; Asylgruppe; Migrantenorganisationen; Umweltorganisationen; Friedensbewegung; weitere Gruppierungen

Gruppe 3: vpod; Comedia; SP Frauen; Kommunikation; GaraNto; SEV; SYNA; JungsozialistInnen; SP Sektionen

11.30 Uhr Kundgebung auf dem Fronwagplatz

Referentinnen und Referenten:

• Hans-Jürg Fehr Nationalrat SP Schaffhausen, Syndicom
• Susi Stühlinger Nationalratskandidatin AL, Syndicom
• Nicola Tamburrino Syna Olten

Anschliessend Volksfest auf dem Fronwagplatz
Musik: Salome Jaquet und
Samuel Hartmann

Die Satus–Festwirtschaft bietet Essen und Getränke an.

Gewerkschaftsbund SP Sektionen Juso Alternative Liste SYNA

Die Delegierten erhalten gegen Unterschrift am Parteitag ihre Stimmkarte.

Mittwoch, 13. April 2011, 19.00 Uhr, Schlosssaal Charlottenfels, Neuhausen (Buslinie 1, Haltestelle Scheidegg)

1. Teil:

Ordentlicher Frühlingsparteitag

1. Begrüssung und Mitteilungen

2. Jahresberichte / Jahresrechnung / Wahlen Parteileitung

• Jahresbericht SP Kanton: Martina Munz
• Jahresrechnung 2009 und Budget 2010 SP Kanton: Hans-Jürg Fehr und Roger Windler
• Wahlen Parteileitung, Kassier, Revisoren
• Jahresbericht Kantonsratsfraktion: Werner Bächtold
• Jahresbericht aus dem Erziehungsrat: Sandra Blatter

3. Diverses

bis 20.15 Uhr Pause

2. Teil: Nomination eidgenössische Wahlen 2011

Leitung: Werner Bächtold

1. Informationen zu den Wahlen

2. Nationalratswahlen

Vorschlag Findungskommission:

1. Linie: Nationalrat Hans-Jürg Fehr, Schaffhausen

2. Linie: Kantonsrätin Martina Munz, Hallau

Vorstellungsrunde des Kandidaten und der Kandidatin

Diskussion und Nomination (ohne KandidatInnen und Medien)

3. Ständeratswahlen

Vorschlag Findungskommission (keine Nominationsempfehlung):

Kantonsrat Daniel Fischer, Schaffhausen

Kantonsrat Matthias Freivogel, Schaffhausen

Vorstellungsrunde der Kandidaten

Diskussion und Nomination (ohne Kandidaten und Medien)

Ich freue mich auf euer Interesse und aktive Beteiligung.

Martina Munz, Präsidentin SP Kanton Schaffhausen

Veranstaltungshinweise: «Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager – Ihre Meinung ist gefragt»
Mittwoch, 15. September 2010, 19.00 Uhr, Mehrzweckhalle Neunkirch
Nach über 30 Jahren Forschung ist das Problem der hochradioaktiven Abfälle weltweit noch nicht gelöst. Bevor der Bundesrat über die von der Nagra vorgeschlagenen geologischen Standortgebiete entscheidet, findet eine öffentliche Anhörung statt. Vom 1. September bis 30. November 2010 liegen alle relevanten Unterlagen öffentlich auf. Das Bundesamt für Energie (BfE) informiert in Neunkirch über die wichtigsten Inhalte und das weitere Vorgehen.
Unser Wille zum Widerstand misst sich u.a. in unserem Engagement. Ich fordere euch auf, an der Informationsveranstaltung teilzunehmen und eure Meinung im Anhörungsverfahren einzubringen. Weitere Informationen: www.klar-schaffhausen.ch und www.energiestiftung.ch/atommuell

SP am Puls
SBB-Chef Andreas Meyer
stellt sich der Kritik der Bahnkundinnen und Bahnkunden.

Gesprächsleitung: Nationalrat Hans-Jürg Fehr
Zeit: Donnerstag, 23. September 2010, 19 – 21 Uhr
Ort: BBZ, Aula, Hintersteig 12, Schaffhausen

Flyer: -> Agenda

SP – Mittagsstamm
Unser neuer Mittagsstamm findet guten Anklang. Der nächste Mittagsstamm vom Dienstag, 21. September 2010, 12.00-13.30 Uhr, mit Werner Oechslin, Kantonsgerichtspräsident, widmet sich dem Thema: Gesetzgebungspfusch in Bern – wo bleibt die Rechtssicherheit?

Flyer -> Agenda

Nutzt die Gelegenheit für den Informationsaustausch und wertvolle Begegnungen!

Herzliche Grüsse
Martina Munz

Nein zum Atommüll-Endlager im Klettgau und Weinland

SP Kanton Schaffhausen, Wendel Oberli -

Links, auf der Suche nach sozialer Gerechtigkeit

Am vergangenen Donnerstag diskutierte die kantonale Schaffhauser Sozialdemokratie ihr neues Parteiprogramm. Hans-Jürg Fehr, Schaffhauser Nationalrat und Verfasser des neuen SP-Programmentwurfes führte durch diese diskussionsintensive Veranstaltung.

Links sein bedeutet die rastlose, kollektive Suche nach sozialer Gerechtigkeit. Vor diesem Hintergrund ist auch die aktuelle Tatsache der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, sich zum vierten Mal in ihrer Geschichte eine Verfassung zu geben, diskussionswürdig, was viele kantonale SP-Politikerinnen und Politiker veranlasste an dieser Veranstaltung teilzunehmen.

Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität, dies ist das Fundament sozialer und verantwortungsvoller Handlungen von sozialdemokratischen Politikerinnen und Politiker. Die Freiheit sein Leben ohne gesellschaftliche Hürden und Hindernisse selber in die Hand zu nehmen und gestalten zu können ist der Startpfeiler einer chancengerechten Bildung und die Basis eines gesunden Mittelstandes. Gerechtigkeit, durch lebensnahe Gesetze und Verordnungen, unterstützen das Vertrauen in den Staat und die Gesellschaft und sind Voraussetzungen eines gesunden wirtschaftlichen Wachstums und wirken korrigierend bei Auswüchsen. Solidarität heisst Rücksichtnahme auf den Schwachen, denn eine Gesellschaft ist so stark, wie seine Schwächsten. Und Schlussendlich ist sozialdemokratische Wirtschaftspolitik das Herz einer ökologischen Marktwirtschaft, der in den letzten fünfzig Jahren des vorigen Jahrhunderts gebildete Wohlstand und die Sicherheit fusst hauptsächlich auf sozialdemokratischem Gedankengut.

Die Diskussion um die neue Verfassung der SP Schweiz ist deshalb wichtig, über Parteigrenzen hinaus, wird doch hier die Geschichte gelegt für weitere fünfzig Jahre Lebensqualität und nachhaltige Verantwortung für unsere Gesellschaft und unsere Umwelt.

SP Kanton Schaffhausen, Wendel Oberli

Veranstaltungshinweis – Am Montag, 7. Juni, um 19.30 Uhr organisiert die Schweizerische Energie-Stiftung in Zusammenarbeit mit KLAR! Schaffhausen und der IG Lebensraum Klettgau die Veranstaltung «Atommüll XY ungelöst» im Hombergerhaus in Schaffhausen. Dabei werden offene Fragen zum Entsorgungskonzept der Nagra thematisiert.  An der Veranstaltung beteiligen sich: Thomas Feurer, Stadtpräsident;  Erhard Meister, Regierungspräsident;  Sabine von Stockar, Schweizerische Energiestiftung;  Lara Stoll, Slam Poetry