Leserbrief von Dieter Hafner - Ein dossiersicherer, schlagfertiger Schaffer. Kein Marktschreier. Umso verlässlicher sein Einsatz für soziale Anliegen und unsere Umwelt. Umsichtig, aber humorvoll auch im privaten Umgang. So erlebte ich Matthias Freivogel in unserer gemeinsamen Zeit im Kantonsrat.  Mit seiner Wahl neben dem bereits gewählten Hannes Germann können wir für eine konstruktive, ausgewogene Vertretung unseres Kantons im Berner Stöckli sorgen.

Dieter Hafner

Leserbrief von Stefan Marti – Matthias Freivogel ist unser Schaffhauser Ständerat, weil er sich als Schaffhauser Urgestein schon seit Jahrzehnten gegen die Abzockerei wehrt, weil er schon jahrzehntelange parlamentarische Erfahrung hat und weil er sich deshalb nicht von der SVP um den Finger wickeln lässt, weil er sich schon seit Jahrzehnten für grüne Anliegen und mehr Gerechtigkeit einsetzt und weil er mit dem Velo zur Arbeit fährt.

Leserbrief von Brigitte und Thomas Wetter, Beringen – Die anstehenden Probleme, die sich aus der – von den bürgerlichen Parteien mitzuverantwortenden – Banken- und Finanzkrise und aus dem nicht abwendbaren Umbau des Stomversorgungssystems ergeben, können von Christian Heydecker nicht nachhaltig gelöst werden. Der politische Einzelkämpfer Thomas Minder, der als Parteiloser mit allen möglichen Fraktionsanschlüssen kokettiert, wird im Berner Politsystem untergehen.
Mit Matthias Freivogel stellt sich aber ein Politiker zur Wahl, von dem wir seit langem wissen wofür er einsteht, und der sich über die Parteigrenzen hinweg für zukunftsträchtige Problemlösungen einsetzen wird. Er wird sich für diejenigen Leute einsetzen, die sich von der dominant bürgerlichen Politik nicht vertreten fühlen. Wir brauchen in Bern einen Mann, der sich für eine stärkere Regulierung des Finanzmarktes einsetzt, der entschieden für den Atomausstieg einsteht, der sich klar gegen eine atomare Müllkippe in der Region Schaffhausen wehrt, und der dafür kämpfen wird, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht immer weiter auseinandergeht. Mit Matthias Freivogel wählen wir einen leidenschaftlichen Politiker ins Stöckli, der den Stand Schaffhausen zu unserer vollsten Zufriedenheit in Bern vertreten wird.
Brigitte und Thomas Wetter, Beringen

Leserbrief von Gusto Munz, Hallau – Ohne die Parteizugehörigkeit in den Vordergrund stellen zu müssen ist Matthias Freivogel der einzige wählbare Kandidat. Ich wähle keinen Einthemen-Politiker. Denn das Parlament muss sich in den nächsten vier Jahren mit vielschichtigen Fragen auseinandersetzen. Atomausstieg und Atommüll-Lagerung ist nur eine davon. Die Palette umfasst unser Verhältnis zur EU, die hohen Kosten für Kampfjets mit den Konsequenzen für Bildung und Forschung, Regelungen für den Finanzplatz, den Kampf gegen Steuerhinterziehung, die Finanzierung der AHV, eine gerechtere Finanzierung der Kran-kenversicherung, Weichenstellungen in der Agrarpolitik usw. Die SP macht seit jeher gute Umweltpo-litik und ist nebst ihrem zentralen Thema Sozialpolitik auch massgeblich beteiligt an den Erfolgen der ökologisch orientierten Landwirtschaftpolitik. Auch bezüglich Energiepolitik und Atommülllagerung hat keine Partei mehr zu bieten. Ich wähle keinen, der als Parteiloser im Parlament ohne Einfluss dasteht. Ich wähle auch keinen, der aufgrund seiner Gesinnung nur in einer Fraktion am rechten poli-tischen Rand Platz findet. Denn die Schaffhauser Bevölkerung wäre im Parlament schlecht vertreten, wenn drei unserer vier Parlamentarier der SVP-Fraktion angehören würden. Matthias Freivogel bie-tet Gewähr für eine ökologische und soziale Politik.
Gusti Munz, Hallau

Leserbrief von Ursula Hafner-Meister – Keiner könne im Ständerat alle Bürgerinteressen vertreten, schreibt Zeno Geisseler (SN vom 29.10.11). Recht hat er. Auch zwei, die so ziemlich dieselben Interessen vertreten, werden sich nicht für die ganze Schaffhauser Bevölkerung einsetzen. Damit wir im Ständerat auch jemanden haben, der das Geld nicht für unnötige Kampfjets verschwenden will, brauchen wir Matthias Freivogel. Damit wir dort jemanden haben, dem die Verbilligung der Krankenkassenprämien wichtig ist, brauchen wir Matthias Freivogel. Damit wir einen Schaffhauser Ständerat bekommen, der sich wehrt gegen den Abbau der AHV, brauchen wir Matthias Freivogel.

Ursula Hafner-Meister

Leserbrief von Andreas und Christine Pfeiffer – Matthias Freivogel verfügt als Rechtsanwalt, Kantonsrat und ehemaliger Grossratspräsident sowie als Vertreter des Handballsports über ein berufliches, politisches und privates Netzwerk, wel-ches ihn befähigt, unseren Kanton in Bern wirkungsvoll und zielführend zu vertreten. Er ist mit den hiesigen Ver-hältnissen bestens vertraut und weiss, welche Anliegen die Schaffhauser Bevölkerung in der Bundeshauptstadt vertreten haben möchte. Wir wählen Matthias Freivogel, weil er für Werte einsteht wie eine intakte Umwelt ohne Endlager für Atomabfälle in unserer Region, eine gute Verkehrsanbindung an den Wirtschaftsraum Zürich, gerechte Steuern und ausgewogene, verträgliche Soziallasten sowie Arbeitsplatz sichern die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Schaffhausen.

Andreas und Christine Pfeiffer,
Löhningen

Leserbrief von Beate Koradi-Schwaak, Schaffhausen - Wir brauchen als Ständerat keinen Hans-Dampf-in-allen-Gassen, der nach Lust und Laune und mit Effekthascherei politisiert. Wir brauchen auch keinen zweiten bürgerlichen Ständerat. Als Ausgleich brauchen wir jetzt einen sozial denkenden Ständerat. Erst dann sehe ich die Interessen Aller vertreten. Matthias Freivogel ist Jurist und ein erfahrener Politiker mit klaren Positionen, die er auch dann vertritt, wenn es unbequem wird, der aber auch kompromissfähig ist, wenn es der Sache dient. Bei ihm können wir sicher sein, dass er den Kanton sowohl bei den Sozialwerken, der Bildungspolitik, der AHV, dem Umweltschutz als auch bei der Gesetzgebung in Bern gut vertreten wird. Seine Politik steht für alle und ist ein Gewinn für unsere Gesellschaft. Darum sind wir gut beraten, ihn zu wählen. Ich tue es.

Beate Koradi-Schwaak, Schaffhausen

Leserbrief von Werner Bächtold, Schaffhausen – Für den 2. Wahlgang in den Ständerat gibt es nur noch einen Kandidaten, der sich ohne wenn und aber für den Mittelstand und für die sozial Schwachen einsetzt. Einen Kandidaten, der sich über die Verhinderung eines Endlagers hinaus für den Erhalt der ganzen Umwelt einsetzt. Einen Kandidaten, der die ganze Problematik der Abzockerei inklusive Bonussteuer lösen will und nicht auf halbem Weg stehen bleibt. Einen Kandidaten, der nicht mit der einen Hand den allein erziehenden Müttern die Krankenkassenverbilligung kürzt und mit der anderen Hand den Superreichen die Vermögenssteuer senkt. Einen Kandidaten, der seit Jahren eine klare Haltung hat und nicht erst, seit es zufällig in ist. Dieser Kandidat heisst Matthias Freivogel.

Werner Bächtold, Schaffhausen

Leserbrief von Ruedi Zbinden, Schaffhausen – Nachdem im ersten Wahlgang ein SVP-Vertreter die Wahl geschafft hat, stehen jetzt drei Bewerber für den zweiten Wahlgang bereit. Kann der bürgerliche Kandidat die andere Hälfte der Schaffhauser Bevölkerung vertreten? Nein, weil er zum Beispiel in der Energiepolitik immer noch an den Atomstrom glaubt! Kann der parteilose Kandidat die andere Hälfte der Schaffhauser Bevölkerung vertreten? Nein, denn er biedert sich noch vor seiner Wahl schon wieder bei der SVP an!

Sie und mich kann nur Matthias Freivogel im Ständerat vertreten! Oder wollen Sie wieder mehr als 30 Jahre warten bis eine solche Chance kommt? Ich schreibe
Matthias Freivogel auf den Wahlzettel – und Sie?

Ruedi Zbinden, Schaffhausen

Nationalrat Hans-Jürg Fehr über die vergangene und kommende Wahl.

Soll man sich als Gewählter zwischen zwei Wahlgängen zu den vergangenen und den bevorstehenden Urnengängen äussern? Ich habe mich dafür entschieden, es in dieser Kolumne zu tun. Zunächst in dem Sinne, dass ich all denen herzlich danke, die mich unterstützt und gewählt haben. Die vereinigte Schaffhauser Linke hat beinahe 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler hinter sich gebracht. Das ist schweizweit ein Spitzenwert. Es ist zugleich ein beständiger Wert, denn so viele Rote und Grüne gibt es im Kanton Schaffhausen schon lange.
Der erste Wahlgang war geprägt durch das fast vollständige Fehlen von politischen Debatten um wichtige Sachthemen. Die klassische Podiumsdiskussion fand kaum noch statt. Sie ist am mangelnden Publikumsinteresse gestorben. Die Medien kamen mit der Vielzahl von Kandidierenden nicht zu Rande und überliessen ihnen ihre Spalten und Sendeminuten weitgehend zur Selbstdarstellung. Besonders auffällig, wenn auch nicht besonders neu, war der journalistische Tiefflug der „Schaffhauser Nachrichten“, die sich einmal mehr als parteipolitische Kampfmaschine zu Gunsten von FDP und SVP betätigte und kritischen Journalismus durch ideologisch durchtränkte Appelle ersetzte.
Im zweiten Wahlgang müssen nun endlich die Inhalte auf den Tisch, die Themen besprochen werden, die die Leute bewegen. Es müssen die Unterschiede sichtbar, die Positionen geklärt werden. Vor allem gehört der Kandidat Minder auf den Prüfstand, denn er ist von den drei Kandidierenden das unbeschriebenste Blatt, und was er bisher in seinen textlastigen Inseraten verkündet hat, ist doch sehr allgemeinplätzig und wenig konkret. Diese Katze muss noch aus dem Sack gelockt werden.
Die Themen, die die kommende Legislatur bestimmen werden, liegen auf der Hand:
- Das Verhältnis zur Europäischen Union.
- Aufrüstung mit massiv erhöhten Militärausgaben und neuen Kampfflugzeugen oder Investitionen in Kinderkrippen, Tagesschulen, Bildung und Forschung?
- Eine echte Weissgeldstrategie für den Finanzplatz Schweiz oder das unwürdige Festklammern am Bankgeheimnis zugunsten ausländischer Steuerhinterzieher?
- Für oder gegen eine nationale Steuer auf hohen Erbschaften zugunsten der AHV?
- Für oder gegen ein preissenkendes Agrarfreihandelsabkommen mit der EU?
- Sondersteuer auf hohen Boni – ja oder nein?
- Für oder gegen eine sozial gerechtere Finanzierung der Krankenversicherung?
- Für oder gegen ein Atommüll-Lager in der Region Schaffhausen?
- Für oder gegen gesetzliche Mindestlöhne?
- Integration oder Ausgrenzung der ausländischen Wohnbevölkerung?
- Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
So viele Fragen. Jetzt sind Antworten fällig.

Nationalrat Hans-Jürg Fehr