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Kantonsratsnomination und Dank an die Wähler (13.5.2012)

An der Generalversammlung im Gasthaus Ilge nominierte die SP Stein am Rhein die Kandidaten für die Kantonsratswahlen. Einstimmig konnten die Kandidatin und die Kandidaten Andreas Frei, Danièle Rüttimann, Werner Weber und Rolf Oster für den Kantonsratswahlgang nominiert werden. Andreas Frei, der bisherige Kantonsrat, hat seine politischen Erfahrungen im Einwohnerrat von Stein darstellen können. Er ist der Haupt-Initiant der Volksinitiative „Au vor der Brugg“. Im Rat unterstützt er eine nachhaltige Energiepolitik. Danièle Rüttimann engagierte sich über 7 Jahre in der Steiner Schulbehörde und will sich als künftige Kantonsrätin für die Schulsozialarbeit einsetzen. Werner Weber, der langjährige Schulpräsident von Ramsen, setzt sich auch gerne für die Jugend, auch die Förderung des Breitensports ist ihm ein Anliegen. Rolf Oster, langjähriger Einwohnerrat von Stein am Rhein, setzt sich für eine nachhaltige und generationen-verträgliche Energieentwicklung und für die Sicherheit im öffentlichen Bereich ein.
Schliesslich dankt die SP den Steinerinnen und Steinern herzlich für das ausgezeichnete Resultat von Claudia Eimer. Ihre Stimmen haben zum erfreulichen ersten Platz geführt. Im zweiten Wahlgang wird Claudia Eimer überzeugend Ihre Positionen darstellen und mit „Herz und Verstand“ ausbauen können.
Sp Stein am Rhein

 

Wichtiger Schritt in die Zukunft beim Bahnhof Stein am Rhein (6.5.2012)

Die Finanzierungszusage der SBB ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer Aufwertung der Situation beim Steiner Bahnhof. Dank konstruktiven Verhandlungen mit allen beteiligten Partnern und einer beharrlichen Weiterverfolgung des definierten Ziels, ist dieser wichtige Durchbruch gelungen. Die SP Stein am Rhein dankt allen 430 Unterzeichnern der Volksinitiative Vor der Brugg, die mit ihrer Unterschrift dazu beigetragen haben, der zentralen Forderung nach einer Verbesserung bei der Bahnhofunterführung Nachdruck zu verleihen. Sie bedankt sich auch beim Stadtrat, der Arbeitsgruppe und bei den zuständigen Personen der SBB für die angenehme und konstruktive Zusammenarbeit. Der lange und zum Teil beschwerliche Weg ist jedoch nur ein, wenn auch entscheidender, Zwischenschritt auf dem Weg zur Realisierung. Als wichtige Fussverbindung des sich in Entwicklung befindenden Wohnquartiers Degerfeld  mit dem „Städtli“ und als Verbesserung für gehbehinderte Menschen und Bahnbenutzer ist die geplante Sanierung der Bahnhofunterführung von grosser Bedeutung.

Wir sind uns bewusst, dass viel Detailarbeit und die Optimierung des Projektes noch bevorstehen. So muss es im Interesse aller sein, die geschätzten Baukosten, die zu Lasten der Stadt Stein am Rhein gehen sollen, durch Optimierung des Projektes zu senken. Obwohl es wichtig ist, dass die Umgestaltung und Sanierung des Bushofes im Gesamtprojekt enthalten ist, ist eine Ausführung im vollen geplanten Rahmen nicht zwingend und eine Etappierung durchaus möglich.

Die SP Stein am Rhein wird sich weiterhin konstruktiv und zielorientiert bei der kostenbewussten Weiterentwicklung des Projektes einsetzen. Speziell freut uns, dass ein begründetes Bedürfnis vieler Steinerinnen und Steinern mit der Einreichung der Volksinitiative von der Basis her entscheidend vorangetrieben wurde.
Sp Stein am Rhein

 

Info zum Abend über die Christoph Merian Stiftung vom 25.01.2012:

Einführung zur Christoph Merian Stiftung (Link)

Christoph und Margaretha Merian-Burckhardt

Christoph Merian (1800-1858) entstammte einer patrizischen Basler Familie. Entgegen der Familientradition – sein Vater war erfolgreicher Kaufmann – widmete er sich der Landwirtschaft. In späteren Jahren gelangte er als einziger Erbe seiner Eltern und durch geschickte Vermögensverwaltung zu grossem Reichtum. Der kinderlose Christoph Merian setzte seine Ehefrau und nach ihr die Stadt Basel zu alleinigen Erben ein. Sp Stein am Rhein

 

Pressebericht aus der Parteiversammlung 5.1.2012:

Ein „STARKES JA“ für die Sporthalle!

An der Parteiversammlung vom 5.1.2012 im Schulhaus, mit Sicht auf die alte Turnhalle, hat sich die SP Stein überzeugend für den Neubau der Sporthalle „HOGA“ ausgesprochen. Aus den Erläuterungen von Einwohnerrat Jörg Derrer war zu entnehmen, dass die 3-Fachhalle sehr gut in das Gelände integriert ist (BLN-Gebiet), dass die Verbesserung der Aussensportanlage umgesetzt wird und dass die nötigen Rohre und die Platzverhältnisse in der Energiezentrale für die Erstellung der Sonnenkollektoren berücksichtigt werden.

Zu Beginn der Sitzung erläuterte Gabi Buff, Gemeinde Rätin von Hallau und Präsidentin von „Klar Schaffhausen“ über die Situation des Endlagers in der Region Schaffhausen. Sie erläuterte, dass mit grösster Wahrscheinlichkeit der Bundesrat im Februar 2012 bekannt gibt, dass in der Region Benken (ZH) / Guntmadingen (SH) das Lager für hoch- und mittelradioaktiver Atommüll erstellt wird. Rechtlich kann nur noch das Referendum ergriffen werden, was eine schweizerische Volksabstimmung ermöglicht. Unter den Mitgliedern der SP machte sich die Ernüchterung breit, dass wir uns abfinden müssen, dass die „Schöne-Region-Schaffhausen“ zum Abfallhaufen verkommt.

Zum Dritten stellte Kantonsrat Andi Frei dar, dass die SBB in der entscheidenden Situation im Projekt „Bahnhofunterführung“ stehen. Kann sich die SBB für eine Personenunterführung entscheiden, wird die Investition in den Jahren 2016/17 umgesetzt. Ist der Entscheid negativ, so gibt in den nächsten 20 Jahren keine Veränderung beim Bahnhof, ausser die Stadt Stein entscheidet sich für den Bau der Bahnhofunterführung. Die SP hoffen, dass sich die SBB für den Ausbau der Personenunter-führung entscheidet, so erhält Stein am Rhein einen attraktiven Bahnhof mit Kioskladen, der zu unserer liebenswürdigen Städtchen passt.

 

Pressebericht zum INFO-Abend der CMS vom 25.1.2012 vom  1.01.2012:

Die Christoph Merian Stiftung Basel – ein Stiftung mit Modellcharakter:

Die Christoph Merian Stiftung Basel (CMS)  ist eine seit mehr als 120 Jahren tätige öffentlich-rechtliche Stiftung, welche sich im Rahmen eines zukunftsweisenden Gesamtkonzeptes für soziale, kulturelle und ökologische Anliegen im Raum Basel engagiert. Die Christoph Merian Stiftung arbeitet vorwiegend mit eigenen Projekten und setzt mit diesen bewusst Akzente für eine positive Entwicklung des Gemeinwesens. Pro Jahr werden von der Christoph Merian Stiftung rund etwa 11 Millionen Franken in die laufenden Projekte investiert.

Unter dem Stichwort Armutsbekämpfung führt die CMS beispielsweise ein Obdachlosenhaus, eine Budget-und Schuldenberatungsstelle, eine Gassenküche, eine Kontaktstelle für Arbeitslose, ein Selbsthilfe-Internetcafé und eine soziale Wohnberatungsstelle. Unter dem Stichwort Integration laufen zahlreiche Begegnungsprojekte mit Sprachkursen, Elternbildungsprogrammen und Treffpunkten. Im Bereich Kultur werden internationale Werkaufenthalte für Künstler/innen finanziert, ebenso stützen sich das Basler Literaturhaus und das Basler Literaturfestival wesentlich auf regelmässige Zuwendungen der CMS ab. Darüber hinaus ermöglicht die CMS den Betrieb eines Museums für Papier, Schrift und Druck, führt einen Buchverlag und unterstützt ein Studiokino. Besonders interessant ist auch die Aktivität der CMS im Bereich Stadtentwicklung, wo sich die Stiftung im Dialog mit der Quartierbevölkerung für eine bewohnerfreundliche Quartierentwicklung einsetzt. Dies alles sind nur einige Beispiele für die vielfältige Aktivität der CMS.

Es ist der SP-Stein am Rhein gelungen, den geschäftsleitenden Direktor der Christoph Merian Stiftung, Christian Felber, für eine Informationsveranstaltung in Stein am Rhein zu gewinnen. Aus der Perspektive unseres Städtchens, wo eine Stiftung von vergleichbarer Grösse ihren Wirkungsschwerpunkt hat, ist ein Blick „rheinabwärts“ auf die Tätigkeit und deren Struktur dieser anderen namhaften Stiftung natürlich besonders interessant.

Die Veranstaltung steht unter dem Titel „Die Christoph Merian Stiftung Basel – eine Stiftung mit Modellcharakter“ und findet statt am Mittwoch, 25. Januar 2012 um 20:00 Uhr im Jakob-und-Emma-Windler-Saal, Bügerasyl, Stein am Rhein.

SP Stein am Rhein

 

 

Pressebericht von der Einwohnerratsitzung vom 09.12.2011:

Nutzung der Dächer für Energieerzeugungsanlagen

 

Das Postulat der Sp-Faktion strebt an, dass ein Konzept zur Nutzung der Solarenergie auf städtischen Liegenschaften erstellt wird soll. Der Stadtrat könnten beauftragt werden, falls der Einwohnerrat an der Sitzung vom 9.12.2011 zu stimmt, eine Studie zu erstellen, in welcher die Möglichkeiten für die Energienutzung durch Sonnenenergie (Solarthermie oder Photovoltaik) auf den stadteigenen Dächern und deren Kosten/Nutzen-Analyse abgeklärt werden.

In einem zweiten Schritt könnten mit der Studie auch den Besitzern von Gewerbe- und Industriebauten, in Stein am Rhein das Potenzial der Nutzung der Solarenergie sowie deren Wirtschaftlichkeit aufgezeigt werden. An konkreten Beispielen (Feuerwehrdepot, Schul- und Sportanlagen usw.) kann die Art der Sonnenkollektoren, des Anlagenaufbaus und die Energiegewinnung dargestellt werden. Die Kosten-Nutzen-Analyse könnte anhand der konkreten Anlagebeispiele beleuchtet werden.

Die Umsetzung des Postulats kann einen wichtigen Teil der Energiesicherung (inkl. Holzschnitzel und Geothermie) von Stein am Rhein abdecken. Die Studie muss längerfristig betrachtet werden, darum müssen die Sonnenenergieeffizienz der Dächer und deren Möglichkeiten heute geprüft und an praktischen Beispielen dargestellt werden, damit die Energiesicherheit in 10 Jahren umgesetzt ist.

Sp-Fraktion, Stein am Rhein

 

Pressebericht von der Parteiversammlung vom 11.11.2011:

Zeit für einen Wechsel

 

Es ist schon ein ungewöhnlicher Vorgang. Noch geht es ein Jahr bis zu den Gesamterneuerungswahlen und bereits hat die SVP ihre Kandidaten für den Stadtrat nominiert. Offensichtlich liegen bei der Steiner SVP jetzt schon die Nerven blank. Wie selbstverständlich beansprucht sie erneut die absolute Mehrheit im fünfköpfigen Stadtrat. Bei den vergangenen Nationalratswahlen erzielte die SVP in Stein am Rhein nur gerade einen Drittel der Stimmen. Im Einwohnerrat ist sie überhaupt nicht mehr vertreten. Der Anspruch der SVP auf drei Vertreter im Stadtrat ist deshalb ungerechtfertigt und zeugt auch nicht von einem grossen Demokratieverständnis.

Insbesondere der Stadtpräsident ist seit nunmehr 17 Jahren im Amt. Er hat bereits das Pensionsalter erreicht. Es ist unbestritten, dass der Stadtpräsident Verdienste für die Stadt erworben hat. Dafür gebührt ihm Dank. Nun ist es jedoch Zeit für einen Wechsel. Das Amt ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Es erfordert viel Energie und Ausdauer. Die immer häufiger werdenden Wutausbrüche und Diffamierungen zeugen von Abnützungserscheinungen. Die Zusammenarbeit mit den Behörden und der Verwaltung wird immer schwieriger. Auch die politischen Prozesse geraten zunehmend ins Stocken. Qualifizierte Chefbeamte und Angestellte erwägen eine Kündigung, und auch im Stadtrat und in den Kommissionen ist die Stimmung alles andere als erfreulich. Dies alles sind klare Anzeichen dafür, dass die Zeit für einen Neuanfang gekommen ist. Wir erwartet, dass auch die SVP die Zeichen der Zeit erkennt.

Sp Stein am Rhein

 

Pressebericht von der Parteiversammlung vom 23.8.2011:

«KITA, die Schatztruhe, für alle statt für wenige»

Am Dienstag 23. Mai hat die Sozialdemokratische Partei an der Parteiversammlung folgende Abstimmungsparolen gefasst:

Die SP-Mitglieder empfiehlt wärmstens den Betrag von Fr. 135‘000 für Beibehaltung des Kostendachs der KITA mit einem „JA“ zu bewilligen.

Die KInderTAgesstätte ist eine wichtige Institution zur Entwicklung unserer Stadt Stein am Rhein geworden. Um den Eltern eine attraktive Wohnregion zu bieten, muss die Kinderbetreuung auch bestens organisiert sein Die KITA bietet Tagesbetreuung und den Mittagstisch für Kinder und Jugendliche von 06:45 bis 18:00 Uhr an.

Ebenso empfiehlt die Parteiversammlung einstimmig der Steiner-Bevölkerung das Projekt „Erneuerung und Sanierung Grundwasserpumpwerk Etzwilen – Erneuerung Wassertransportleitung – Erneuerung der Steuerung der Wasserversorgung“ zu genehmigen und den Baukredit über Fr. 2‘480‘000 mit einem „JA“ zu befürworten.

Und zum Dritten empfiehlt die SP zusammen mit der AL und der Gewerkschaftsbund ein „JA“ zur Initiative „JA zur Abschaffung der Pauschalsteuer – Schluss mit Steuerprivilegien für ausländische Millionäre„. Die SP setzt sich mit überparteiliche Komitee vehement für Steuergerechtigkeit ein. Es ist klar, dass diese Art der Besteuerung für ausländische Millionäre in krassem Gegensatz steht zu dem in der Bundesverfassung festgehaltenen Prinzip der „Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“.

Am Abend äusserte sich auch Hans-Jürg Fehr (Nationalratskandidat) zu den 20 Teilnehmern über die Atomenergie: „Ich kämpfe seit 45 Jahren gegen Atomkraftwerke und freue mich ausserordentlich darüber, dass es endlich gelungen ist, im Nationalrat eine Mehrheit für den Ausstieg aus der Atomenergie zu gewinnen. Ich kämpfe seit die Nagra in Siblingen zu bohren begann – also seit 30 Jahren – gegen eine Deponie für radioaktive Abfälle in unserer Region. Das wäre eine sehr schwere Hypothek für die kommenden Generationen und würde unserem Kanton eine gedeihliche Entwicklung verbauen. Stellen Sie sich vor: Statt „Schaffhausen beim Rheinfall“ würde es dann heissen „Schaffhausen beim Atomabfall“ – ein Horrorszenario. Ich bin überzeugt, dass letztlich nicht die Geologie den Ausschlag geben wird über den Lagerstandort, sondern der politische Widerstand, den eine Bevölkerung leistet (siehe Wellenberg). Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser wollen keine solche radioaktive Abfalldeponie, das haben sie sogar in ein eigenes Gesetz geschrieben, und diesem Willen fühle ich mich verpflichtet.“

Die SP steht für ein soziales und gerechtes Stein am Rhein.

Sp Stein am Rhein

 

Die Sp-Stein am Rhein dankt der Bundesrätin Simonetta Sommaruga für die Ansprache vom 01.08.2011 auf dem Rathausplatz

Werte und Grenzen

Was hat die 1. Augustrede von Bundesrätin Simonetta Sommaruga mit der aktuellen Politik in Stein am Rhein zu tun? Wir wohnen alle mehr oder weniger nahe an der Grenze und Grenzerfahrungen gehören zu unserem Alltag. Grenzen gehören, so Sommaruga, ausgelotet und klar festgesetzt. Nehmen wir als Beispiel die hängige Motion der SP zum Thema Jugendschutz. Auf der einen Seite gehören gesetzliche Vorlagen dazu, damit die Grenzen klar festgelegt sind und die gesellschaftlich-demokratischen Regeln befolgt werden. Eine Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit dem juristischen Teil der Motion. Auf der anderen Seite steht der integrative und soziale Teil der Motion, zum Schutz der Jugendlichen, aber auch zum Schutz und zum Wohl der ganzen Bevölkerung.

In der Jugendpolitik hat Stein am Rhein ganz klar einiges nachzuholen: Viele Kinder und Jugendliche mit einem Migrationshintergrund sind nicht genügend integriert. Im Burgackerquartier z.B. gibt es wenig bis keine Anregungen für eine sinnvolle Freizeitgestaltung. Durch Vandalismus, Littering und Nachtruhestörung fühlen sich viele Bewohnerinnen und Bewohner gestört. Hier fallen vor allem die Areale um den Bahnhof und bei den Schulhäusern Schanz und Hopfegarten auf. Zunehmend wird Alkohol regelmässig auch durch Jugendliche konsumiert. Übergriffe und aggressives Verhalten unter Jugendlichen, teilweise auch als Folge des übermässigen Alkoholkonsums, kommen auch bei uns häufig vor.

Was ist zu tun?

Die Jugendarbeitsstelle muss langfristig erhalten bleiben. Bereits heute zeichnet sich ab, dass die Arbeit rund um das Jugendcafé einen Grossteil des Stellenpensums von 30 % beansprucht. Was unserer Meinung nach dringend ausgebaut werden muss, ist die Präsenz eines Sozial- oder Jugendsozialarbeiters an den Brennpunkten bei den Jugendlichen und bei hilfesuchenden Eltern. Nur so wird gewährleistet, dass Missstände früh erkannt werden und durch ein fundiertes Insiderwissen schnell wirkungsvolle Massnahmen ergriffen werden können. Der Einbezug der Schule, dem lokalen Sozialdienst und aller bereits bestehenden Institutionen auf kantonaler Ebene ist eine Selbstverständlichkeit und die Basis für eine erfolgreiche Präventionsarbeit. Deshalb schlagen wir vor, einen „Runden Tisch zum Thema Jugendschutz“ zu bilden, dem Vertreter des Stadtrates, des Sozialamtes, der Schulen und weiterer betroffener Institutionen angehören. Diese erhalten den Auftrag, die wichtigsten Institutionen der Exekutive und der Verwaltung miteinander zu vernetzen.

Für eine erfolgreiche Prävention und für den respektvollen Umgang der Erwachsenen mit den Jugendlichen ist es auch notwendig, dass bei den Jugendlichen Respekt gegenüber den Erwachsenen und gegenüber dem Gemeinwesen eingefordert wird. Toleranz gegenüber Jugendlichen heisst nicht, unangemessenes Verhalten oder Gesetzesverstösse zu tolerieren. Mehr Zivilcourage von uns Erwachsenen wäre in manchen Alltagssituationen hilfreich und würde den Jugendlichen natürlicher und plausibel aufzeigen, wo die Grenzen und Konsequenzen ihres Handelns sind. Hier scheint eines der Probleme zu liegen: Offensichtlich werden nicht mehr allen Jugendlichen im Elternhaus und von der Gemeinschaft diese Grenzen und Werte genügend klar aufgezeigt. Und auch diese Grenzen gehören, um es mit den Worten von SP Bundesrätin Simonetta Sommaruga zu sagen, zu Orten der Begegnung und der Kommunikation. Gehen wir ohne Vorurteile aufeinander zu!

Die Rede von Simonetta Sommaruga ist unter dem Link http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation/red/2011/2011-08-01.html nach zu lesen.

SP Stein am Rhein

Feier zur Stabsübergabe im Kantonsrat, vom 08.07.2011

Die SP feierte am Freitagabend in der Ponti die Amtsübergabe im Kantonsrat. Jakob Hug übergibt das Kantonsratsmandat nach zehneinhalb Jahren an Andreas Frei. Wir danken Jakob Hug für seine aktive Tätigkeit im Kantonsrat im Namen der sozialgerechten Schweiz. Der Alt-Einwohnerrat und Bauleiter hat bereits seinen Einstand an der ersten Sitzung des Kantonsrats gegeben. Wir wünschen Andreas Frei überzeugende Argumente für die solidarische und gerechte schaffhauser Gesellschaft.

Auf dem Bild sind alle ehemaligen und aktuellen Kantonsräte aus dem oberen Kantonsteil. Alle zusammen weisen eine über 40-jährige Ratstätigkeit für den sozial-gerechten Kanton Schaffhausen. Auf dem Bild sind von links nach rechts: Jakob Hug, Andreas Frei, Fredi Lengnacher, Herbert Meissen und Hermann Benker.

SP Stein am Rhein

Zur Standaktion vom 14. 5.2011 ; Eidgenössische Volksinitiative „Cleantech-Initiative“

Die Initiative “Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien” vereint die drei Schwerpunktthemen der SP Schweiz für die nächsten Jahre: Soziale Gerechtigkeit, mehr Kaufkraft für die Bevölkerung und eine erneuerbare Energieversorgung für die Schweiz. Wir haben 69 Unterschriften zur Cleatech –Initiative gesammelt, super! Es sind auch Leute aus anderen Kantonen zu unserem Stand gekommen: Eine elegante Dame sagte: Bei uns in Gstaad (Kanton Bern) kann man keine Unterschriften in dieser Hinsicht leisten. Sie hat sich sehr gefreut, dass Sie an einem touristischen Ziel die Unterschrift zur Initiative leisten kann, Darum «Für alle statt für wenige»

SP  Stein am Rhein

Zur ER-Sitzung vom 8.4.2011

Erhöhung des Kostendaches der Subventionen für die Kindertagesstätte Stein am Rhein

Wir von der SP Fraktion haben für die Erhöhung der Subventionen für die KiTa auf 170’000 Fr. gestimmt. Wir bedauern sehr, dass die Reduktion auf 135’000 Fr.  im Einwohnerrat eine Mehrheit gefunden hat. Wir schätzen die Arbeit, die für und in der Schatztrue geleistet wird und bedanken uns bei allen, die sich für die KiTa einsetzen.

SP Fraktion Stein am Rhein

Was ist eine Schatztrue?

Ist ein Ort in welche Schätze aufbewahrt werden können, die in der Zukunft verwendet werden. Wir in Stein am Rhein haben eine Solche! Engagierte Leute sind mit viel Enthusiasmus daran diese Schätze zu bewahren und für die Zukunft vorzubereiten, um der Zukunft ein neues Antlitz zu geben. Das „gewöhnliche“ Volk weiss diesen Schatz zu bewahren und zu schätzen.

Die „Ratsherren zu Stein“ konnten am letzten Freitag, sich öffentlich auch dazu äussern. Sie hatten die Wahl den Verein der „Schatztrue“ voll umfassend zu unterstützen oder auch nicht. Die honorigen Räte haben es verpasst, leider! Wir, von der SP – Fraktion waren mit 6:7, bei einer Enthaltung, unterlegen, leider! Das Kreditbegehren wurde abgelehnt, leider!

Wir, von der SP hoffen, dass wir in der Zukunft unsere Schätze bewahren können, denn wir erkennen diese Werte und lassen uns nicht durch Kleinigkeiten, wie „Stil- und Schreibfehler“ beirren.

Wir, von der SP, bezweifelt wahrhaftig, ob sich die „Ratsherren zu Stein“ am Freitagabend ehrenhaft und anständig verhalten haben.

Wir, von der SP schätzen unsere Schatztrue!

Rolf Oster

Prioritätenliste für die Projekte (24.01.2011)

Zu diese Thema gab es ein Interview im TeleTop-News von Rolf Oster am 20.1.2011.

Erstellen einer Prioritätenliste für die Projekte (15.01.2011)

Nicht erst jetzt – aber seit der Abstimmung über das Parkhaus insbesondere – hat sich das politische Klima in der Stadt stark verschlechtert. Das zeigen nicht nur die zahlreichen Leserbriefe, sondern auch die Diskussionen unter den Bürgern. Worauf dieser offensichtliche Unmut zurückzuführen ist, ist schwer auszumachen. Am Geld kann es ja nicht liegen, denn welche Gemeinde hat schon das Glück, von einer Stiftung derart alimentiert zu werden, wie Stein am Rhein. Aber was für den einzelnen gilt, gilt offenbar auch für das Gemeinwesen, nämlich dass Geld allein nicht glücklich macht.

Im Moment ist es schwierig, auf die vorherrschende Stimmung eine politische Antwort zu finden, hinter der auch eine Mehrheit der Bürger stehen kann. Was nun jedoch als vordringlich erscheint, ist ein gewisser Marschhalt. Vorerst sollten vor allem die Prioritäten der verschiedenen Bauprojekte nochmals überdacht und festgelegt werden. Dabei ist auch dem Bürger ein angemessenes Mitspracherecht einzuräumen. Zurzeit ist so viel  in der Planung, dass es sowohl für die Behörden als auch die Bürger schwierig geworden ist, überhaupt die Übersicht zu behalten.

Die erste Gelegenheit, sich zu den Prioritäten zu äussern, hat der Stadt- und Einwohnerrat anlässlich der Beratung zum Finanzplan, der an der nächsten Einwohnerratssitzung zur Behandlung stehen dürfte. Die SP-Fraktion hat sich bereits bei der Beratung des Budgets für das Jahr 2011 im Einwohnerrat zu den Prioritäten geäussert. Für sie stehen die Bauvorhaben Sporthalle, die Alterswohnungen und die Bahnhofunterführung im Vordergrund. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass der Stimmbürger dem Projektierungskredit für die Sporthalle und dem Kredit für die Verschönerung von Vorderbrugg bereits zugestimmt hat.

Unsere Meinung zum Parkhaus (15.12.10):

Die SP Stein hat die Abstimmungsanalyse gemacht. Wir sind zu folgendem Schluss gekommen:

In der Abstimmungsvorlage ist der Nutzen für die Steiner Bevölkerung zu wenig ersichtlich gewesen. Die Vorteile des Projekts sind der Bevölkerung nicht dargelegt werden. Das Projekt selbst war nicht umstritten, nur das Vorgehen. Der „Verkauf / Präsentation“ des Projekts fand in zu geringem Mass statt und wichtige Einzelheiten (z.B. Visiere vor Ort) waren nicht zu erkennen.

Die Urheber des Projekts haben sich viel zu wenig engagiert. Sie haben die Verantwortung nicht wahrgenommen. Scheinbar war dieses Projekt den Urhebern doch nicht so wichtig!

Das Projekt sollte weiterverfolgt werden, aber es darf kein überstütztes Handeln entstehen, sonst wird dies wieder scheitern. Oder eben eine „halbbatzige“ Lösung wie die Mehrzweckhalle in der Schanz entstehen.

Fakt ist: Es scheint, dass die Bewohner einen grossen Parkplatz mit Suchverkehr rund um das Städtli wollen!!!

Unser Tun:

Die SP wird sich für den ÖV einsetzen, darum werden wir kein “Herzblut” für das Parkhaus aufwenden. Wir werden unseren „Job“ machen, aber immer mit der Auffassung, dass unsere Themen, Alterwohnungen, Turnhalle, Bahnhofunterführung viel wichtiger sind.