Leserbrief von Matthias Freivogel – Mit dem Slogan „genug ist genug“ wollen die Initianten, allen voran Fabian Käslin, das Stimmvolk der Stadt Schaffhausen davon überzeugen, dass die Steuern endlich gesenkt werden müssten. Ich meine, jetzt ist genug gemogelt: So behauptet der forsche Jungbanker, Stadtrat und Parlament, dem er selber angehört, würden das Geld mit vollen Händen zum Fenster hinaus werfen und eine Senkung des Steuerfusses um 8% (richtig 14%) in den letzten Jahren hätten die Steuerzahler nicht gemerkt. Das ist nichts anderes als Schaumschlägerei. Würde Käslin derartige Veränderungen in seinem Bankjob nicht bemerken, wäre er diesen längst los! Im SN-Streitgespräch vom 28. Juli 2010 lässt er sodann verlauten, für externe Berater gebe die Stadt 8 Millionen Franken aus. Weiter spricht er von Luxusprojekten wie einem Unterstand auf der Munot-Sportanlage für 300’000 Franken sowie von 2,5 Millionen Franken beim Freien Platz und je einer Million Franken für ein Parkleitsystem sowie für Schulleitungen.
Eine absolute Mogelpackung ist die Behauptung, die Stadt gebe 8 Millionen für externe Berater aus. Gross-Stadtrat Käslin weiss genau, dass dieser Betrag ein grosser Sammelposten darstellt, der nicht einfach für externe Berater benötigt wird, sondern nur zu einem kleineren Teil. Zumindest aber sollte er dies wissen, denn er ist sogar Mitglied der Geschäftsprüfungskommission des Rates, in welcher alle Details der Stadtrechnung besprochen werden. Oder hat Käslin an den entsprechenden Kommissionssitzungen gefehlt oder geschlafen? Schlicht gelogen ist, der Unterstand auf der Munot-Sportanlage habe 300’000 Franken gekostet. Aus Budget und Jahresrechnung 2009 der Stadt geht hervor, und die SN hat Ende 2009 auch davon berichtet, dass er nur etwa 170’000 Franken gekostet hat, doch Käslin belügt andauernd und schamlos das Stimmvolk mit falschen Zahlen. Aufschlussreich ist sodann, dass von einer FDP-Motion (Käslin ist Mitglied der JFDP) das Parkleitsystem verlangt wurde. Darüber wie auch über die Gestaltung des Freien Platzes und die Schulleitungen konnte das Volk abstimmen, und es hat nein gesagt, was Käslin und Konsorten jedoch stets verschweigen. Die demokratische Mitbestimmung des Volkes hat also bestens funktioniert und keines der angeblichen Luxusprojekte wurde realisiert.
Wer seine politischen Ziele mit Lügen, Halbwahrheiten und gezielten Teilinformationen erreichen will, ist nicht vertrauenswürdig und hat keine Unterstützung verdient. Das städtische Stimmvolk tut gut daran, der ausgewogenen Linie von Stadtrat und Stadtparlament zu folgen und die ebenso untaugliche wie unehrliche Steuerinitiative abzulehnen!
Matthias Freivogel, Schaffhausen

Leserbrief von Stefan Marti –  Mir sind fast die Tränen gekommen, als ich in der SN gelesen habe, dass Leute, die eine Million steuerbares Vermögen besitzen, in Schaffhausen Fr. 5000.- an Steuern hinblättern müssen. Die armen Leute müssen sich ja massiv einschränken! Wenn man bedenkt, dass eine Million bei einem Prozent Zins auf dem Bankbüchli nur gerade lausige Fr. 10’000.- Jahresertrag bringt. Dies ohne dass – der vielleicht sogar sonst fleissige – Besitzer dafür auch nur einen Finger gerührt hätte. (Den rühren andere für ihn.) – Meine Mutter pflegte zu sagen: ‘Soviel kann man mit zwei ehrlichen Händen gar nicht verdienen…’. – Es soll also tatsächlich Menschen aus Fleisch und Blut mit Herz und allem geben, die nicht nach Schaffhausen ziehen, weil sie anderswo Fr. 2’500.- pro Million weniger an Steuern bezahlen müssen?! – Ich höre meine Mutter sagen: ‘Bi de Riiche lehrt mer spare’! – Und ich frage mich: Sind solche Geizkrägen in Schaffhausen wirklich willkommen? Leute, die den Staat, die Gemeinschaft, die doch ihren Besitz achtet, so sehr verachten, dass sie nicht einmal bereit sind ein halbes Prozent ihres riesigen Vermögens an das Wohl Aller beizutragen? Leute, die mit ihrer Nichte eine Scheinehe eingehen, um die Erbschaftssteuer zu umgehen? Das ist doch pervers.

Leider ist Reichtum ohne Leistung aber seit Jahrtausenden eher die Regel als die Ausnahme. Und es braucht wahrscheinlich nochmals mindestens tausend Jahre, bis alle fleissigen Hände mehr oder weniger gleichmässig belohnt werden. Immerhin wäre mit einer gesamtschweizerischen Erbschaftssteuer und überhaupt mit einer Steuerharmonisierung schon ein kleiner Schritt in Richtung ausgleichender Gerechtigkeit getan… Punkto Unternehmensbesteuerung wird der Druck aus Europa, wie zuvor bei der listigen Unterscheidung von Betrug und Hinterziehung, das Seine bewirken. Das schelmische Händereiben angesichts von Steuergeschenken dürfte bald ein Ende haben. Punkto Schaffhausen wird sich dann zeigen, ob es noch andere Standortvorteile gibt. Für mich kann ich allerdings sagen, eigentlich sind sowieso alle, die nicht hier wohnen können ‘armi Siechä’

Stefan Marti

Leserbrief von Andres Bächtold – Was uns Daniel Mundt in seinem Leserbrief wortreich vorrechnet ist derart abstrus, dass ich auch nach einer Stunde seine Logik nicht verstehe. Die Zahlenspielerei, welche als Ergebnis der Steuerinitiative eine Reduktion des Aufwandes um lediglich 1.62 Prozent ergibt ist schon im Ansatz so falsch, dass sie auch nicht korrigiert werden kann. Deshalb (nochmals) die Fakten: Vom Gesamtbudget der Stadt sind lediglich ca. 20 Prozent disponibel, der Rest ist gesetzlich vorgegeben und damit gebunden. Diese 20 Prozent entsprechen 42 Millionen Franken, die angestrebte Steuerreduktion ca. 15 Millionen, was nach Adam Riese einer Reduktion um 36 Prozent in fünf Jahren oder 7% pro Jahr entspricht. Dass das schmerzhaft und nicht ohne massive Einschränkungen realisierbar ist weiss jeder und jede Arbeitstätige und alle, welche eine Familien- oder Vereinskasse führen. Diesen wird deshalb – auch ohne Spezialrechenstunde – klar sein, dass die Stadt diesen massiven Mittelentzug nicht einfach durch Effizienzsteigerung kompensieren kann, sondern dass Gebühren erhöht und Leistungen abgebaut werden müssen. Die Zeche bezahlen dann die Familien infolge z.B. höherer Eintrittspreise ins Hallenbad oder Museum usw., und die Vereine, welche auf städtische Unterstützung verzichten müssten. Um die Auswirkungen der Steuerinitiative abschätzen zu können braucht es keine Rechenstunde, da das Ergebnis gar nicht interessiert. Nötig ist gesunder Menschenverstand – und ein Nein am 29. August.

Andres Bächtold

Werden Sie Mitglied des überparteilichen Komitees! – Wie der Hochglanz-Prospekt, der heute in alle Haushalte verteilt wurde zeigt, scheinen die Jungfreisinnigen über immense finanzielle Mittel zu verfügen. Der Prospekt erinnert an die dunkelsten Kapitel der Geschichte. Behörden werden als Lügner dargestellt. Aus 800’000.- werden 8 Millionen. FDP Stadträte, die nicht für die Initiative sind werden kurzerhand als ‘Linke’ desavouiert. – Hier finden Sie den Brief des überparteilichen Komitees in elektronischer Form zum Ausfüllen und zum Download – „Kein Kahlschlag – Nein zur Steuersenkungsinitiative“ – Sehr geehrte Damen und Herren

Am 29. August 2010 findet die Volksabstimmung über die Steuerinitiative der Jungfreisinnigen statt. Die Initianten wollen die Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen in den nächsten 5 Jahren um 15%, d.h. um 15 Millionen Franken jährlich wiederkehrend kürzen und dies, obwohl die Stadtfinanzen wegen der aktuellen Wirtschaftskrise angespannt sind. Überdies wurden in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Steuer-entlastungen von rund 30 Millionen Franken realisiert. Eine Annahme des Volksbegehrens würde deshalb ein riesen Loch in die Stadtkasse reissen und zu einer massiven Verschuldung führen. Ein derart unvernünftiger Mittelentzug würde aber auch die Finanzierung wichtiger Dienstleistungen zugunsten der Bevölkerung sowie die Instandhaltung und Erneuerung der städtischen Infrastruktur (Schulen, Turnhallen, Altersheime, Strassen, Werkleitungen, Sport- und Freizeitanlagen, Kirchen etc.) gefährden. Zukunftsgerichtete Investitionen würden verunmöglicht. Von den verheerenden Folgen dieser Initiative wären demnach alle Bevölkerungsschichten, alle Vereine, Organisationen, Institutionen, Quartiere, Kirchen etc., die sich für eine lebenswerte Stadt einsetzen, negativ betroffen.

Es ist uns ein Anliegen, die Bevölkerung über die ernsten Konsequenzen einer Annahme der Initiative aufzu-klären. Hierzu brauchen wir ihre Unterstützung! Nachstehend sind die verschiedenen Unterstützungsmög-lichkeiten aufgeführt. Bitte machen Sie Gebrauch davon.

Herzlichen Dank im Voraus für Ihre Mithilfe!

Freundliche Grüsse

Überparteiliches Komitee „Kein Kahlschlag – Nein zur Steuersenkungsinitiative“
c/o Alfons Cadario, Talstrasse 56, 8200 Schaffhausen

Mail: Kein_Kahlschlag@hotmail.ch

PC-Konto 82-1-7, Konto-Nr. 16 0.321.508.03

DOWNLOAD NEIN ZUR STEUERSENKUNGSINITIATIVE

Leserbrief von Werner Bächtold zur Steuersenkungsinitiative -

An der Steuersenkungsinitiative stören mich vor allem zwei Dinge:

1. Unsozial. Steuerfusssenkungen wirken immer unsozial, weil sie grosse Einkommen überproportional, mittlere und kleine Einkommen unterproportional entlasten. Die jungen Freisinnigen wollen also den gegenwärtigen Trend, dass die Reichen noch reicher werden, verstärken!
2. Unredlich. Wenn man jährlich 15 Millionen weniger ausgeben will, soll man sagen, auf welche Leistungen man verzichten will, und zwar genau. Da genügt es nicht, wenn man am Lohn unseres Stadtpräsidenten schräubelt, einen Teil der Buslinie 8 einstellt oder unser Stadttheater und unser Museum in die 3. Liga befördert. Da müssen Leistungen abgebaut werden, Leistungen, welche 100 bis 150 Angestellte zurzeit erbringen. Die Kehrichtabfuhr privatisieren? Die öffentlichen Grünflächen inklusive Waldfriedhof verganden lassen? Die Plätze in den Altersheimen reduzieren? Unsere Schulhäuser vergammeln lassen? – Warum sagen die jungen Freisinnigen dazu so wenig?

Die Initianten reden immer wieder von Luxus. Wenn ich aber unsere schöne Stadt mit anderen etwa gleich grossen Städten in der Schweiz vergleiche, finde ich diesen Luxus nicht.

Winterthur hat den höchsten im Kanton Zürich zugelassenen Steuerfuss. Winterthur ist trotzdem eine boomende Stadt. Das liegt offensichtlich an anderen Werten als am Steuerfuss. Weil die Initianten genau solche Werte zerstören wollen, lehne ich diese Initiative ab.

Werner Bächtold, Schaffhausen

Leserinnenbrief von Christa Flückiger – Dieser Titel sagt schon ziemlich viel über das kommende Abstimmungswochenende für die Stadtbevölkerung aus. Zum Einen müssen wir uns mit Kunstrasen befassen, zum Anderen fordert eine kleine Gruppierung von jungen Leuten eine massive Gemeindesteuersenkung. Was haben diese zwei Abstimmungen miteinander zu tun? Nun, die Stadt Schaffhausen trägt den Titel einer Sportstadt auf den wir wohl alle stolz sind. Das dürfen wir auch, wenn man sich der Tragweite und dem Nutzen des Sportes in allen Bereichen bewusst ist. Sport als Integrationsgefäss, Sport zum Wohle der Gesellschaft, Sport gegen Bekämpfung von Bewegungsmangel und daraus entstehenden gesundheitlichen Problemen, Sport als Freizeitgestaltung und Kameradschaft. Die Liste könnte beliebig fortgesetzt werden. Sport braucht aber Infrastruktur, braucht Unterhalt und Pflege. Schaffhauser Sportvereine brauchen Unterstützung Seitens der Stadt. Spätestens jetzt wird bewusst, auch Sport kostet Geld. Und nun sind wir beim Thema, hier schliesst sich der Kreis. Wenn wir für eine Freizeitanlage wie die KSS, genügend und gut erhaltene Sporthallen, aber auch für genügend Fussballfelder einstehen, wenn wir für die Sanierung der Bühlplätze und somit ja zu den Kunstrasenfeldern sagen, ja dann müssen wir konsequenterweise auch ein NEIN zur Steuerinitiative in die Urne werfen. Ich werde es auf jeden Fall tun, zum Wohle unserer Stadt. Ich will eine lebendige und fortschrittliche Stadt. Übrigens wäre bei einer Annahme nicht nur der Sport das gepeinigte Kind, Kultur, ÖV, Bildung und Schulen, sowie ein massiver Arbeitsplatzabbau in der Verwaltung sind weitere Beispiele welche zum Opfer der Initiative würden.
Christa Flückiger

Kreise schliessen sich

Medienmitteilung (SP/va) – Nach den Vorstellungen der Initianten sollen die Steuereinnahmen in der Stadt Schaffhausen in den nächsten 5 Jahren um 15% gekürzt werden. Die Stadt müsste ihre Ausgaben für Kultur, Freizeit und öffentlichen Verkehr massiv kürzen. Der Unterhalt und die Erneuerung der städtischen Infrastruktur wären massiv gefährdet. Stadtrat Peter Neukomm legte an der Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen sachlich und fundiert dar, woher das Geld der Stadt kommt, wofür es ausgegeben wird und wie stark die Steuerbelastung in den letzten Jahren bereits reduziert wurde. Über 80% der Ausgaben, insbesondere für Soziales und Bildung, sind durch übergeordnetes Recht vorgegeben. 15 Millionen Franken weniger Steuereinnahmen heisst höhere Gebühren und radikale Kürzungen dort, wo die Stadt frei verfügen kann. Ein Kahlschlag bei Kulturbeiträgen, Beiträgen für Sporteinrichtungen, ausgedünnter Fahrplan bei der VBSH, um nur wenige Beispiele zu nennen. Zukunftsgerichtete Investitionen wie die Aufwertung des Rheinufers wären verunmöglicht. Die Initiative “Steuerbelastung senken! Jetzt!” gefährdet die Attraktivität des Wohn- und Wirtschaftsstandorts Schaffhausen und schwächt die Stadt.

Gegen die Kahlschlaginitiative hat sich ein breit abgestütztes überparteiliches Komitee gebildet. Grossstadtrat Urs Tanner berichtete kurz über die geplante Kampagne. Die verheerenden Folgen der Initiative sollen der Bevölkerung prägnant und verständlich aufgezeigt werden.

Nach einer lebhaften Diskussion wurde die Nein-Parole einstimmig beschlossen.

Schaffhausen, 9.06.2010
Verena Anliker

Werden Sie Mitglied des überparteilichen Komitees! Werden Sie aktiv! Hier finden Sie den Brief des überparteilichen Komitees in elektronischer Form zum Ausfüllen und zum Download – „Kein Kahlschlag – Nein zur Steuersenkungsinitiative“ – Sehr geehrte Damen und Herren

Am 29. August 2010 findet die Volksabstimmung über die Steuerinitiative der Jungfreisinnigen statt. Die Initianten wollen die Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen in den nächsten 5 Jahren um 15%, d.h. um 15 Millionen Franken jährlich wiederkehrend kürzen und dies, obwohl die Stadtfinanzen wegen der aktuellen Wirtschaftskrise angespannt sind. Überdies wurden in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Steuer-entlastungen von rund 30 Millionen Franken realisiert. Eine Annahme des Volksbegehrens würde deshalb ein riesen Loch in die Stadtkasse reissen und zu einer massiven Verschuldung führen. Ein derart unvernünftiger Mittelentzug würde aber auch die Finanzierung wichtiger Dienstleistungen zugunsten der Bevölkerung sowie die Instandhaltung und Erneuerung der städtischen Infrastruktur (Schulen, Turnhallen, Altersheime, Strassen, Werkleitungen, Sport- und Freizeitanlagen, Kirchen etc.) gefährden. Zukunftsgerichtete Investitionen würden verunmöglicht. Von den verheerenden Folgen dieser Initiative wären demnach alle Bevölkerungsschichten, alle Vereine, Organisationen, Institutionen, Quartiere, Kirchen etc., die sich für eine lebenswerte Stadt einsetzen, negativ betroffen.

Es ist uns ein Anliegen, die Bevölkerung über die ernsten Konsequenzen einer Annahme der Initiative aufzu-klären. Hierzu brauchen wir ihre Unterstützung! Nachstehend sind die verschiedenen Unterstützungsmög-lichkeiten aufgeführt. Bitte machen Sie Gebrauch davon.

Herzlichen Dank im Voraus für Ihre Mithilfe!

Freundliche Grüsse

Überparteiliches Komitee „Kein Kahlschlag – Nein zur Steuersenkungsinitiative“
c/o Alfons Cadario, Talstrasse 56, 8200 Schaffhausen

Mail: Kein_Kahlschlag@hotmail.ch

PC-Konto 82-1-7, Konto-Nr. 16 0.321.508.03

DOWNLOAD NEIN ZUR STEUERSENKUNGSINITIATIVE

Edward Breen, neu auf Platz 2 der bestverdienenden Mangager der Schweiz

Breen, Chef des von den Bermudas nach Schaffhausen gezogenen Konzerns Tyco International ist in die Top 3 der bestbezahlten Manager der Schweiz vorgerückt.  Hinter Novartis-Chef Daniel Vasella, aber noch vor Roche-Chef Franz Humer belegt er Platz 2, wie die Sonntagszeitung schreibt. Das Blatt weiss auch, was Breen erhält, wenn er unfreiwillig gehen müsste:  

Als Konzernchef und Verwaltungsratspräsident von Tyco hat er 19,43 Millionen Dollar erhalten (20,2 Millionen Franken). Scheidet Breen aus, steht ihm eine Abgangsentschädigung von bis zu drei Jahresbezügen zu (Basissalär und Bonus). Dabei nimmt sein Anspruch mit zunehmendem Alter ab. Anderseits bleibt dieser Anspruch selbst dann bestehen, wenn er unfreiwillig gehen muss. Tyco hat bei einem Umsatz von 17,2 Milliarden Dollar einen verlust von 1,8 Milliarden eingefahren.

Einmal mehr verdient ein sogenannter Top-Shot Millionen, obwohl sein Unternehmen 2009 einen Milliarden-Verlust einfuhr. Nun wirkt also endlich auch in Schaffhausen ein richtigen Abzocker. Wie viel Steuern der wohl bezahlen muss, oder müsste, wenn da nicht gewisse Erleichterungen  …